Rainer Arnold

Abgeordneter der 18. Legislaturperiode

Geburtsdatum
21.06.1950 in Stuttgart
Beruf
Fernmeldemonteur, Fachbereichsleiter EDV
Legislaturen
18 | 17 | 16 | 15 | 14
Landesliste
Baden-Württemberg
Wahlkreis
Nürtingen [262] (Baden-Württemberg)
Kontakt
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Zur Person

    Lebenslauf

    Daten zur Person
    21.06.1950 Geboren in Stuttgart, Verheiratet mit Margit Arnold, ein Sohn
    1967 Mittlere Reife an der Realschule Bernhausen
    1983  Kontaktstudium Erwachsenenbildung, Päd. Hochschule Ludwigsburg

    Ausbildung / Studium
    1967-1970  Lehre als Fernmeldemonteur
    1973  Eignungsprüfung für das Studium an der PH Esslingen ohne Reifezeugnis
    1974-1978  Studium an der Päd. Hochschule Esslingen
    1983  Kontaktstudium Erwachsenenbildung, Päd. Hochschule Ludwigsburg

    Beruflicher Werdegang
    1970-1973  Fernmelderevisor
    1980-1998  EDV-Fachbereichsleiter und Leiter der Organisationsabteilung der Volkshochschule Stuttgart
    1967-1990  Nebenberuflicher Musiker
    seit 1998  Mitglied des Deutschen Bundestages

    Politischer Werdegang
    1972  Eintritt in die SPD
    1974-1981  Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Filderstadt
    1981-1995  Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Esslingen
    1995-1997  Mitglied im SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg
    1980-1992  Stadtrat in Filderstadt
    1989-1994  Kreisrat im Kreis Esslingen
    1994-1998  Mitglied der Regionalversammlung Verband Region Stuttgart
    seit 1998  Mitglied des Deutschen Bundestages
    seit 2002  Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
    seit 2004  Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (18. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (aufgelöst) - Sprecher seit 14.01.2014
      • Fraktionsvorstand - Mitglied seit 28.01.2014

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (18. Legislaturperiode)

      • Auswärtiger Ausschuss - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Deutsch-Rumänische Parlamentariergruppe - Vorsitzender seit 07.04.2014
      • Hauptausschuss - Mitglied vom 28.11.2013 bis 15.01.2014
      • Interparl. Konferenz für die Gemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- u. Verteidigungspolitik - Mitglied vom 28.01.2014 bis 18.03.2014
      • Interparl. Konferenz für die Gemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- u. Verteidigungspolitik - stellv. Mitglied seit 18.03.2014
      • Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr - seit 18.03.2014
      • Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) - stellv. Mitglied seit 28.01.2014
      • Verteidigungsausschuss - Mitglied seit 13.01.2014
      27.06.2017

      Jahr für Jahr steigt die Zahl minderjähriger Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Wurden im Jahr 2011 679 Minderjährige in die Bundeswehr aufgenommen, so waren es 2016 bereits 1.576. Damit muss jetzt Schluss sein: Unser klares Ziel ist die Umsetzung der Straight 18, erklären Rainer Arnold und Fritz Felgentreu.

      22.02.2017

      Die Verteidigungsministerin hat gestern ihre Zielvorstellungen für die Mittelfristige Personalplanung vorgelegt. Sie will bis zum Jahr 2024 zu den bereits angekündigten 7.000 weitere 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr beschäftigen. Dies bedeutet einen Aufwuchs auf fast 200.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Damit korrigiert die Ministerin die fehlgeleiteten Reformen ihrer Vorgänger. Schlüssig wird der Personalaufwuchs aber erst dann, wenn ihn die Ministerin mit einer veränderten Struktur unterlegt und die Infrastrukturmängel behebt, erklären Rainer Arnold und Thomas Hitschler.

      24.11.2016

      Ohne Reservedienstleistende hätte die Bundeswehr in den Jahren 2015 und 2016 ihre zahlreichen Herausforderungen schwer bewältigen können. Da jedoch bereits im August 2016 die Mittel für Reservisten ausgeschöpft waren, ist eine Erhöhung dringend notwendig. Ab dem Haushaltsjahr 2017 stehen jetzt zusätzlich 20 Millionen Euro zur Verfügung, erklären Rainer Arnold und Fritz Felgentreu.

      24.10.2016

      Die AG Verteidigung der SPD-Bundestagsfraktion hat überrascht und erstaunt zur Kenntnis genommen, dass das Verteidigungsministerium in der Vorlage für die Haushaltsbereinigungssitzung im November die Einsetzung einer Verpflichtungsermächtigung mit zusätzlichen einer Milliarde Euro für die Anschaffung von fünf Korvetten vom Typ 130 plant, erklären Rainer Arnold und Matthias Illgen.

      28.07.2016

      Für digitalisierte Gesellschaften ist die Sicherheit der IT-Systeme von überragender Bedeutung. Die zunehmende Kriminalität und die wachsende Gefahren durch Cyberattacken bedrohen auch unser Land. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher die Einrichtung eines ständigen Unterausschusses Cybersicherheitspolitik beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, erklären Rainer Arnold und Lars Klingbeil.

      10.06.2016

      Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Verteidigungsausschusses zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften. Damit wird ein wichtiger Schritt zur gerechteren und modernen Gestaltung von Beteiligungs- und Mitwirkungsrechten der Soldatinnen und Soldaten geleistet. Dieser Schritt war überfällig, sagen Rainer Arnold und Gabi Weber. 

      17.03.2016
      Die Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einem Positionspapier eine Erhöhung des militärischen und zivilen Personalkörpers der Bundeswehr. Ihrer Auffassung nach braucht die Bundeswehr mehr Personal, um ihren heutigen und zukünftigen Aufgaben gerecht zu werden. Dies muss bereits im Bundeshaushalt 2017 mit einem deutlichen ersten Schritt abgesichert werden, sagt Rainer Arnold.
      27.01.2016
      Wir begrüßen die Ankündigung der Verteidigungsministerin zum Umsteuern der verfehlten Politik ihres Vorgängers. Zwei Jahre hat es gedauert, bis die starren Obergrenzen für die Ausstattung der Bundeswehr aufgegeben worden sind, zugunsten einer Ausstattung, die sich an den Aufgaben der Truppe orientiert, erklärt Rainer Arnold.
      17.09.2015
      Eine Bündelung der IT-Kompetenzen und eine Stärkung der Cybersicherheit wie sie Bundesverteidigungsministerin von der Leyen am Donnerstag angekündigt hat, sind angesichts der Herausforderungen durch die Cyberangriffe dringend geboten. Dafür braucht es vor allem mehr Personal bei der Bundeswehr, erklären Lars Klingbeil und Rainer Arnold.