Rainer Arnold

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
21.06.1950 in Stuttgart
Beruf
Fernmeldemonteur, Fachbereichsleiter EDV
Legislaturen
18 | 17 | 16 | 15 | 14
Landesliste
Baden-Württemberg
Wahlkreis
Nürtingen [262] (Baden-Württemberg)
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Zur Person

    Lebenslauf

    Daten zur Person
    21.06.1950 Geboren in Stuttgart, Verheiratet mit Margit Arnold, ein Sohn
    1967 Mittlere Reife an der Realschule Bernhausen
    1983  Kontaktstudium Erwachsenenbildung, Päd. Hochschule Ludwigsburg

    Ausbildung / Studium
    1967-1970  Lehre als Fernmeldemonteur
    1973  Eignungsprüfung für das Studium an der PH Esslingen ohne Reifezeugnis
    1974-1978  Studium an der Päd. Hochschule Esslingen
    1983  Kontaktstudium Erwachsenenbildung, Päd. Hochschule Ludwigsburg

    Beruflicher Werdegang
    1970-1973  Fernmelderevisor
    1980-1998  EDV-Fachbereichsleiter und Leiter der Organisationsabteilung der Volkshochschule Stuttgart
    1967-1990  Nebenberuflicher Musiker
    seit 1998  Mitglied des Deutschen Bundestages

    Politischer Werdegang
    1972  Eintritt in die SPD
    1974-1981  Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Filderstadt
    1981-1995  Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Esslingen
    1995-1997  Mitglied im SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg
    1980-1992  Stadtrat in Filderstadt
    1989-1994  Kreisrat im Kreis Esslingen
    1994-1998  Mitglied der Regionalversammlung Verband Region Stuttgart
    seit 1998  Mitglied des Deutschen Bundestages
    seit 2002  Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
    seit 2004  Mitglied im SPD-Fraktionsvorstand

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Migration und Integration - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (aufgelöst) - Sprecher seit 24.11.2009
      • Fraktionsvorstand - Mitglied seit 01.12.2009

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Auswärtiger Ausschuss - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - stellv. Mitglied seit 24.11.2009
      • Institut für Auslandsbeziehungen - Mitglied seit 25.09.2012
      • Verteidigungsausschuss - Mitglied seit 10.11.2009
      27.08.2013
      Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass diese Reform die Betroffenen zutiefst verunsichert und in ihrem dirigistischen Ansatz an ihnen vorbeigeht. Die Reform muss sich aber vor allem an den Bedürfnissen der Soldatinnen und Soldaten sowie der zivilen Mitarbeiter ausrichten. Sie müssen auf dem schwierigen Reformweg mitgenommen werden. Sie müssen aus Überzeugung die Veränderungen umsetzen. Dies ist diesem Verteidigungsminister in keiner Weise gelungen, sagt Rainer Arnold.
      24.06.2013
      Heute wurde eine zweite Meinungserhebung unter Führungskräften in den Streitkräften durch den Deutschen Bundeswehrverband vorgestellt. Selten war ein Meinungsbild in der Bundeswehr über die Strukturreform von Verteidigungsminister de Maizière so deutlich: Nicht einmal acht Prozent bewerten die Umsetzung der Reform als gut oder sehr gut.Über 80 Prozent der Führungskräfte bezweifeln, dass die stark verkleinerte Bundeswehr ihre Aufgaben noch wahrnehmen kann. Das ist erschreckend. Für uns zeigen die Ergebnisse: Die Reform ist strukturell falsch angelegt und überzeugt niemanden mehr. Die Angehörigen der Bundeswehr wenden sich von ihrem Minister ab, sagt Rainer Arnold.
      11.04.2013
      Diskriminierungen von Soldatinnen werden zementiert und fortgesetzt. Der Gesetzentwurf der Koalition der Gesetzentwurf wird den Rechten und Pflichten sowie der Gleichstellung von Soldatinnen gegenüber ihren männlichen Kameraden nicht gerecht. Sie werden deutlich schlechter gestellt als weibliche Zivilbeschäftigte, die nach dem Bundesgleichstellungsgesetz behandelt werden. Dies ist besonders unerfreulich, weil das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 19. September 2012 festgestellt hat, dass unterschiedliche Regelungen im Soldatengleichstellungsgesetz gegenüber dem Bundesgleichstellungsgesetz bei Fehlen eines triftigen Grundes willkürlich und verfassungswidrig sind, sagen
      04.03.2013
      Nicht nur in der Union mehren sich die Stimmen, die für mehr Transparenz bei den Genehmigungen für Rüstungsexporte eintreten. Auch Bundespräsident Joachim Gauck hat sich am Wochenende in die Debatte eingemischt. Die Lieferung von Waffen an Diktaturen oder fragile Staaten widersprechen den Richtlinien der Bundesrepublik für Rüstungsexporte, sagt Rainer Arnold.
      02.11.2012
      Der heute vom Verteidigungsminister unterzeichnete Rahmenvertrag ist die bislang unsozialste „Meisterleistung“ der vielfach kritisierten neuen Bundeswehrstruktur. Völlig zu Recht hat schon der Bundesrechnungshof die Auslagerung von Personalabrechnung und Travelmanagement in andere Ressorts scharf gerügt, erklärt Rainer Arnold.
      07.09.2012
      So kann man eine Reform nicht angehen. Ohne den Rückhalt der Truppe ist ein Umbau der Bundeswehr dieser Größenordnung nicht durchzustehen. Wer die Bundeswehr im Zuge der Reform von ursprünglich 250.000 auf 175.000 Soldaten verkleinern will, muss die Menschen auf diesen Weg mitnehmen, erklärt Rainer Arnold.
      23.05.2012
      Das heute im Verteidigungsausschuss abschließend beratene Reformbegleitgesetz der Bundeswehr ist enttäuschend. Der Plan des Verteidigungsministers, den gesetzlichen Rahmen für eine demographiefeste und aufgabenbezogene Struktur zu schaffen, ist misslungen. Die Leidtragenden sind die Angehörigen der Bundeswehr. Für sie bleiben die Anreize, die Bundeswehr freiwillig zu verlassen, wenig attraktiv, erklären Rainer Arnold und Fritz Rudolf Körper.
      23.05.2012
      Das heute im Verteidigungsausschuss abschließend beratene Reformbegleitgesetz der Bundeswehr ist enttäuschend. Der Plan des Verteidigungsministers, den gesetzlichen Rahmen für eine demographiefeste und aufgabenbezogene Struktur zu schaffen, ist misslungen. Die Leidtragenden sind die Angehörigen der Bundeswehr. Für sie bleiben die Anreize, die Bundeswehr freiwillig zu verlassen, wenig attraktiv, erklären Rainer Arnold und Fritz Rudolf Körper.
      Pressestatement von Rainer Arnold
      Bundesverteidigungsminister de Maizière hat heute Eckpunkte der geplanten Bundeswehrreform vorgestellt. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bescheinigte de Maizière, „gründlicher und seriöser" vorzugehen als sein Amtsvorgänger zu Guttenberg. Trotzdem sieht Arnold weiterhin entscheidende Schwachpunkte.