SPD Bundestagsfraktion

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14.12.2018

Klima schützen

Deutschland bleibt Vorreiter beim Klimaschutz. Eine Kommission arbeitet an einem sozialverträglichen Kohleausstieg. 2019 soll Klimaschutz per Gesetz geregelt werden.
14.12.2018

Politik für Frieden

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe begegnet sozialdemokratische Außenpolitik den Krisen und Konflikten in dieser Welt. Deutschland nimmt seine Verantwortung für Frieden und Gerechtigkeit als verlässlicher Bündnispartner wahr.
14.12.2018

Außerdem auf den Weg gebracht

Die Koalition hat im Jahr 2018 eine stattliche Zahl an politischen Vorhaben auf den Weg gebracht. Hier ein Überblick.
14.12.2018

Für ein solidarisches Land

Die SPD-Fraktion sorgt in der Regierung für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind überzeugt, dass die Lebenschancen eines Menschen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen dürfen. Und wichtig: Sie dürfen nicht von der Postleitzahl der Gegend abhängen, in der man aufwächst.
13.12.2018

Koalition stärkt Rechte intergeschlechtlicher Menschen

Mit einem neuen Gesetz wird der Eintrag in das Geburtenregister neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. Hinzu kommen weitere Verbesserungen.
13.12.2018 | Nr. 454

Europa bestätigt den deutschen Rundfunkbeitrag

Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der deutsche Rundfunkbeitrag mit dem Unionsrecht vereinbar. Das Urteil stützt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zu einer funktionierenden Demokratie beiträgt, erklärt Martin Rabanus.
13.12.2018

Verbesserungen beim Glasfaserausbau

Alle Möglichkeiten müssen genutzt werden, um moderne Telekommunikationsnetze schneller auszubauen. Zum Beispiel sollen Breitbandnetze parallel verlegt werden können. Dass dies weiterhin möglich ist, soll ein neues Gesetz regeln. 
13.12.2018

BBiG modernisieren – Berufsausbildung attraktiv machen

Am 13. Dezember 2018 hat die AG Bildung und Forschung ein Fachgespräch zum Thema „Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG)“. durchgeführt. Ziel war es, sich mit Expertinnen und Experten über Herausforderungen und Stärkung der beruflichen Bildung auszutauschen.
13.12.2018

Schnellere Arzttermine für gesetzlich Versicherte

Mehr Sprechstunden für gesetzlich Versicherte, mehr Praxen, bessere Beratung: Mit einem neuen Gesetz werden die Terminservicestellen gestärkt und der Leistungskatalog ausgeweitet. Hier alle Details.

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z.B. 15.12.2018
z.B. 15.12.2018

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