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Haushaltspolitik ist ein Marathon und kein Sprint
Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden dürften im kommenden Jahr niedriger ausfallen als bisher vorhergesagt. Das Aufstellungsverfahren zum Bundeshaushalt 2025 wird dadurch nicht leichter, sagt Dennis Rohde.Haushaltsausschuss gibt Mittel für die Versorgung von Kindern mit Long-Covid frei
Der Haushaltsausschuss hat 52 Millionen Euro für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid freigegeben. Die SPD-Fraktion hatte sich dafür in den Haushaltsverhandlungen eingesetzt, erklärt Svenja Stadler.19:00 - 21:00
Deutschlands wichtige Rolle für Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt
Vor-Ort | Volksbank Ulm-Biberach eG, Bismarckring 61, 88400 Biberbach Mit: Martin Gerster, Michael Roth (Heringen)17:30 - 19:30
Die Bundeswehr in der Zeitenwende
Vor-Ort | Haus der Jugend und Vereine, Sportplatz 1, 39345 Flechtingen Mit: Dr. Franziska Kersten, Falko DroßmannDemokratie gibt es nicht umsonst
Der Bundestag hat den Haushalt 2024 verabschiedet. Er sorgt mit Zukunftsinvestitionen für den Wohlstand von morgen und sozialen Zusammenhalt – und damit auch für die Stärkung der Demokratie.17:00 - 19:00
Neustart in der Migrationspolitik – Zusammenhalt gestalten
Vor-Ort | Theatersaal Satow, Kröpeliner Straße 2, 18239 Satow Mit: Frank Junge, Sebastian HartmannDemokratie gibt es nicht umsonst
Mit dem Bundeshaushalt für 2024 gehen wir im Kampf gegen Demokratiefeinde von innen wie außen weiter voran, erklärt Dennis Rohde.„Sie haben ein ganz schönes Glaskinn, Herr Merz“
Kanzler Olaf Scholz spricht im Bundestag Klartext in Richtung Union und ihren Blockadekurs. Die Ampel werde ihre Politik fortsetzen, die arbeitende Mitte zu entlasten.Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit
Der Bundestag hat den Haushalt für das Bundesministerium des Innern und für Heimat beschlossen. Die Beschlüsse stärken unsere Demokratie und das Zusammenleben in Deutschland, sie entlasten die Sicherheitsbehörden und schaffen gute Rahmenbedingungen für Integration, sagen Sebastian Hartmann und Martin Gerster.Verteidigungsetat wächst auf insgesamt knapp 72 Milliarden Euro
Mit dem Verteidigungshaushalt 2024 wird das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreicht und sogar noch leicht übertroffen, die Bündnisverpflichtungen innerhalb der NATO werden erfüllt und die Sicherheit für die Menschen in Deutschland gewährleistet, sagen Andreas Schwarz und Wolfgang Hellmich.Seiten
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