Durch die Digitalisierung wachsen Informations- und Kommunikationstechnologien und damit vormals weitgehend voneinander getrennte Einzelmedien immer mehr zusammen. Ihre Inhalte verbreiten die Presseverlage inzwischen nicht nur auf Papier und die Rundfunkanstalten nicht nur linear, sondern jeweils auch im Internet, und zwar auf unterschiedlichen Endgeräten. Bei der Informationsvermittlung oder -auffindung sind neue Akteure, Internetplattformen und „Intermediäre“ hinzugekommen, von Bloggern, sozialen Netzwerken und Newsaggregatoren bis hin zu Google als mächtige Suchmaschine. Für Lars Klingbeil, Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion, bergen diese Entwicklungen vor allem Chancen: "Der digitale Wandel schafft neue kreative Möglichkeiten und ökonomische Potenziale, die wir ausschöpfen sollten".
Wenn sich Kommunikationsformen, Zugangsmöglichkeiten und Finanzierungsmodelle verändern, bleibt dies nicht ohne Folgen für die rechtlichen und organisatorischen Regeln, nach denen mediale Inhalte verbreitet werden sollten. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD dazu bekannt, Bemühungen der Länder zu unterstützen, die auf eine der Konvergenz angemessene Medien- und Kommunikationsordnung abzielen. Moderne technologische Verbreitungswege, neue Aspekte wirtschaftlicher Marktmacht sowie ein sich veränderndes Mediennutzungsverhalten müssen darin zeitgemäß abgebildet werden.
Antworten zur Branchenbefragung
Die SPD-Bundestagsfraktion will diesen Prozess aktiv begleiten, entsprechende Thesen bzw. Reformvorschläge erarbeiten und sich damit aktiv in die anstehende Debatte einbringen. In einem ersten Schritt wurde ein umfangreicher Fragenkatalog erstellt und an Experten, Sender, Unternehmen und Verbände aus dem Bereich der Medien- und Kommunikationsordnung versendet. Deren "ausführliche Antworten geben einen umfassenden Überblick über die mit der geplanten Reform der Medien- und Kommunikationsordnung verbundenen Herausforderungen. Damit verfügen wir über eine sehr fundierte Grundlage für die weitere Arbeit", sagt Martin Dörmann, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien.
Die Arbeitsgruppen Kultur und Medien sowie Digitale Agenda der SPD-Fraktion bedanken sich ausdrücklich bei allen, die sich an der Beantwortung der Fragen beteiligt haben. Die ausgesprochen positive Resonanz zeigt, dass darin auch eine Chance gesehen wurde, die eigenen Ziele vertieft zu reflektieren und auf den Punkt zu bringen. Es lässt sich ein weitgehender Konsens darüber erkennen, dass Veränderungen notwendig sind, wobei Schwerpunkte und konkrete Vorschläge zwangsläufig oft differieren.
Der weitere Prozess des Projekts "Reform der Medienordnung"
Nach einer gelungenen Auftaktveranstaltung, bei der ein im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder erarbeitete Gutachten von Prof. Dr. Winfried Kluth (Universität Halle-Wittenberg) und Prof. Dr. Wolfgang Schulz (Hans-Bredow-Institut, Hamburg) zur konvergenten Medienordnung vorgestellt wurde, wird die SPD-Fraktion nun zu einzelnen Themen der Branchenbefragung bzw. des Gutachtens eine Dialogreihe organisieren. Geplant sind Expertengespräche mit Branchenvertreterinnen und -vertretern.
"Unser Ziel ist es, auf diesen vielfältigen Hinweisen und Anregungen aufbauend, konkrete Vorschläge zu entwickeln, in welcher Form erforderliche Kompatibilitätsregeln und sinnvolle Anpassungen an den Schnittstellen von Medienaufsicht, Telekommunikationsrecht und Wettbewerbsrecht notwendig sind. Hierbei setzen wir auf eine breite gesellschaftliche Debatte" so Dörmann und Klingbeil. "Wir freuen uns auf einen weiterhin spannenden Diskussionsprozess."
Links und Downloads zur Branchenbefragung und zum Gutachten finden Sie unterhalb dieses Artikels.