SPD Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Kultur und Medien

18. Legislaturperiode
Für uns gehören Kultur und Medien zu einer offenen, bunten und vielfältigen demokratischen Gesellschaft. Kultur und Kunst hinterfragen gesellschaftliche Entwicklungen kritisch und versuchen, diese positiv zu beeinflussen. Kultur schafft Bewusstsein, Identität und die Freiheit zur Entwicklung des Einzelnen. Unabhängige Medien informieren, klären auf, unterhalten, eröffnen Zugang zu Bildung und Kultur, sind konstituierend für unsere demokratische Gesellschaft und unverzichtbar für unsere demokratische Öffentlichkeit. Kultur und Medien schaffen vielfältige Arbeitsmöglichkeiten und besitzen neben ihrem kulturellen Eigenwert auch wirtschaftliche Bedeutung. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Politik für Kultur und Medien.

Seit 1998, mit dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder geschaffenen Staatsminister für Kultur und Medien, gibt es einen eigenständigen Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag. Zugleich entstanden seit Bestehen des Amtes der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) wichtige Strukturen zur Förderung von Kunst und Kultur, wie beispielsweise die Kulturstiftung des Bundes. Dadurch haben wir die Wahrnehmung von Kultur und Medien als eine Aufgabe des Bundes erheblich gestärkt. Der kulturelle Aufbruch ist gelungen! Viele wegweisende kultur- und medienpolitische Vorhaben wurden umgesetzt und die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur sowie für Medien verbessert. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei so bedeutsame Aspekte wie:

  • die erhaltenswerte Kulturförderung durch den Bund
  • der ausgewogene Umgang mit Geschichte und ihre Aufarbeitung
  • eine vitale Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
  • die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlern, Kreativen, von Autoren und Journalisten
  • die Potenziale der Kultur- und Kreativwirtschaft für Wachstum und Beschäftigung, für Innovation und Entwicklung
  • eine bessere kulturelle Bildung und Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen, aber auch Erwachsenen
  • die Sicherung eines zukunftsfähigen dualen Rundfunksystems und einer starken Presselandschaft auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
  • der Erhalt der bestehenden Vielfalt in den Medien und der Presse- und Rundfunkfreiheit
  • und ein offener Umgang mit den Herausforderungen und Chancen des Internets

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Ansprechpartner in allen kultur- und medienpolitischen Fragen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und nach außen. Im Gespräch und Kontakt insbesondere mit Künstlern und Kreativen, Kultur- und Medienschaffenden, Kultureinrichtungen und -verbänden greifen sie wichtige kultur- und medienpolitische Fragen auf, setzen sie auf die politische Tagesordnung und schlagen Lösungsmöglichkeiten vor. Diesen Dialog setzen wir auch in der 18. Legislaturperiode fort.

Nächste Veranstaltung

Freitag, 9. September 2016 - 14:00

#Kreativpakt – eine erste Bilanz

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Mit Thomas Oppermann, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Dr. Eva Högl, Martin Dörmann

Eine Kopie der Himmelsscheibe von Nebra präsentiert die Archäologin Tomoko Emmerling am Donnerstag (12.01.2012) in Halle. Die mehr als 3600 Jahre alte Himmelsscheibe ist nationales Kulturgut. Foto: Hendrik Schmidt (dpa)
(Foto: dpa / picture alliance)

Schutz und Handel von Kulturgut wird neu geregelt

Gelungener Kompromiss beim umstrittenen Kulturgutschutzgesetz
23.06.2016 | Nach einer intensiven Debatte mit Betroffenen hat der Bundetag das geplante neue Kulturgutschutzgesetz beschlossen. Es soll den Kampf gegen illegalen Kulturguthandel verbessern und national wertvolles Kulturgut besser vor Abwanderung schützen.  ... zum Artikel
Bundeskanzler Helmut Schmidt im Deutschen Bundestag
(Foto: Deutscher Bundestag / Presse-Service Steponaitis)

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Zustimmung über Parteigrenzen hinweg
23.06.2016 | Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll. ... zum Artikel
Gruppenbild von der fünften Dialogveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Medienordnung am 2. Juni 2016
(Foto: spdfraktion.de)

Kinder und Jugendliche auf die heutige Medienlandschaft vorbereiten

Abschlussdialog zum SPD-Fraktionsprojekt „Reform der Medienordnung“
20.06.2016 | Am 2. Juni lud die Projektgruppe "Reform der Medienordnung" der SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussion über Reformansätze für einen zeitgemäßen und kohärenten Jugendmedienschutz. Rund 50 Expertinnen und Experten beteiligten sich an dieser abschließenden Dialogveranstaltung.  ... zum Artikel
Fachgespräch Pensionskasse Freischaffende
(Foto: SPD-Bundestagsfraktion)

Unterstützung für Freischaffende in Fernsehen und Rundfunk

Parlamentarisches Fachgespräch zur Pensionskasse Rundfunk
16.06.2016 | Parlamentarisches Fachgespräch zur betrieblichen Altersvorsorge für frei tätige Fernseh- und Rundfunkschaffende: Die SPD-Bundestagsfraktion versucht gemeinsam mit allen Beteiligten, die Lösung einer sehr vertrackten Lage zu finden. ... zum Artikel