SPD-Fraktion fordert gemeinsame europäische Initiative

Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien sind bisher eineinhalb Millionen Syrerinnen und Syrer aus ihrem Heimatland geflohen – und der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab. Die Menschen suchen in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten Schutz. Langfristig können die Nachbarländer den Flüchtlingsstrom nicht alleine händeln, sie sind überlastet und benötigen dringend Hilfe. Die SPD-Fraktion setzt sich daher für eine gemeinsame europäische Initiative zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein.

Immer mehr Menschen fliehen aus dem Bürgerkriegsland Syrien und suchen Schutz in einem anderen Land. Vor allem Länder wie der Libanon, Jordanien, die Türkei oder der Irak werden von syrischen Frauen, Männern und Kindern als Fluchtort aufgesucht. Um diese Staaten zu entlasten, ist zum einen direkte Hilfe vor Ort nötig, um die Versorgung der Flüchtlinge zu sichern oder auch um den vielen traumatisierten Kindern in den Flüchtlingslagern zu helfen. Gleichzeitig ist es auch notwendig, dass weitere Staaten syrische Flüchtlinge aufnehmen, um die Anrainerstaaten Syriens zu entlasten.

Abschiebestopp nach Syrien

In einem gemeinsamen Antrag (Drs.17/14136), der am letzten Sitzungstag vor der Sommerpause auf der Tagesordnung stand, fordern die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, sich für eine gemeinsame europäische Initiative zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge einzusetzen. Unabhängig davon, ob auf EU-Ebene eine schnelle Einigung erzielt werden kann, sollen auch nationale Maßnahmen getroffen werden, um schnell Hilfe leisten zu können. In diesem Zusammenhang fordern die Fraktionen, dass Deutschland vorübergehend 5000 besonders schutzbedürftige Syrerinnen und Syrer, die auf der Flucht sind, aufnimmt. Auch die Bundesländer sollen Unterstützung erhalten, um syrischen Studierenden den Studienabschluss ermöglichen zu können. Um in der derzeitigen Situation im Bürgerkriegsland niemanden zusätzlich zu gefährden, fordert der Antrag, den Abschiebestopp nach Syrien zu verlängern. Außerdem muss ein Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen gewährt werden.

Johanna Agci