Debatte zum 75. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion

Es ist eines der schwärzesten Kapitel in der deutschen Geschichte: 27 Millionen sowjetische Soldaten und Zivilisten starben zwischen 1941 und 1945 durch den Vernichtungs- und Eroberungskrieg der Nationalsozialisten gegen die Sowjetunion. Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch anlässlich des 75. Jahrestages des Überfalls der Opfer gedacht.

Am 22. Juni 1941 überfiel Deutschland im Rahmen der sogenannten „Operation Barbarossa“ die Sowjetunion. Was folgte war ein grausamer Krieg, der erst durch die Kapitulation Deutsch-lands im Jahr 1945 beendet wurde. Für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern haben die Geschehnisse bis heute Bedeutung.

Und die schrecklichen Ereignisse vor 75 Jahren mahnen, dass gerade Deutschland, als Verursacher so viel Leids, eine besondere Verantwortung für den Frieden in Europa trägt. So formulierte es auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der in der Debatte am Mittwoch im Bundestag sprach. Deutschland und Europa seien seit Ende des Zweiten Weltkriegs einen friedlichen Weg gegangen. Aber: „Von einem Zeitalter des Friedens sind wir heute weit entfernt, weiter, leider, als wir jemals seit dem Ende des Kalten Krieges waren“, stellte Steinmeier fest. Und zwar nicht nur weltweit, sondern auch mitten Europa.

Er warnte davor, auf eine „Geschichte der Extreme“ eine „Zukunft der Extreme“ folgen zu lassen. Zu den Lehren aus dem blutigen 20. Jahrhundert gehöre, sich nicht in einer „endlosen Spirale der Eskalation“ zu verlieren, sondern „auf allen Seiten“ Auswege aus der Konfrontation zu suchen. Es sei eine Illusion, dass militärische Stärke allein schon zu Sicherheit führe. Das bedeute aber nicht, so Steinmeier, dass alles „fröhlich weitergehen“ solle, als wäre nichts geschehen. Aber: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Vorurteile und Reflexe aus längst vergangenen Zeiten so auferstehen, als wären sie nie weggewesen“, bekräftigte der Außenminister und fordert den „doppelten Dialog“ mit Russland: den Dialog über Trennendes und den Dialog über Gemeinsames.

Die Lehren aus dem 20. Jahrhundert zu ziehen, bedeute, sich eben nicht „in einer endlosen Spirale der Eskalation zu verlieren“, sondern immer wieder diplomatische Auswege aus der Konfrontation zu suchen: „So viel Verteidigungsbereitschaft wie nötig, so viel Dialog wie möglich – beide Säulen müssen stark sein“, sagte Steinmeier. Dauerhafte Sicherheit in Europa könne es nur mit und nicht gegen Russland geben. Das gelte auch umgekehrt für Russland in Bezug auf Europa.

Hier geht es zur Steinmeiers Rede im Video.

Plenarrede von Frank-Walter-Steinmeier