Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetović, stellte in der Debatte die Menschen im Iran in den Mittelpunkt. Seine Gedanken seien „zuallererst bei den Menschen im Iran und in der iranischen Diaspora“, bei jenen, die seit Jahrzehnten unter Repression, Gewalt und Unfreiheit leiden.
Zugleich warnte Ahmetović vor einer weiteren Eskalation des Konflikts. Der militärische Angriff Israels und der USA gegen den Iran sei nach überwiegender Einschätzung von Expertinnen und Experten völkerrechtswidrig. Gerade deshalb müsse in dieser Situation ein klarer Kompass gelten: die internationale Ordnung und das Völkerrecht.
Auch der SPD-Abgeordnete Parsa Marvi mahnte, bei allen strategischen und sicherheitspolitischen Fragen die Menschen nicht aus dem Blick zu verlieren. Die Bevölkerung im Iran lebe seit Jahrzehnten unter einem autoritären Regime – und erlebe nun zusätzlich große Angst vor den Folgen eines Krieges und der Bombardierungen.
Ein längerer militärischer Konflikt könne Tausende zivile Opfer fordern, warnte Marvi. Deshalb sei jetzt entscheidend, eine weitere Eskalation zu verhindern und alles zu tun, um den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen.
Für die SPD-Fraktion steht fest: Das Mullah-Regime hat viel Leid über die eigene Bevölkerung und über die Region gebracht. Wir werden ihm nicht nachtrauern. Gleichzeitig kann dauerhafte Sicherheit nur durch Diplomatie und belastbare internationale Vereinbarungen entstehen. Ziel bleibt, dass der Iran keine Atombombe besitzt – und dass eine weitere Eskalation in der Region verhindert wird.
Umso wichtiger ist jetzt eine klare Strategie. Europa muss geschlossen handeln und alle diplomatischen Mittel nutzen, um einen Flächenbrand zu verhindern und eine Rückkehr an den Verhandlungstisch zu erreichen. Die Zukunft des Landes muss letztlich vom iranischen Volk selbst gestaltet werden.