Reden

22.11.2017 Rede

Rede zur Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Er betont, dass in der Stabilisierung der staatlichen Strukturen vor Ort der Schlüssel zur Lösung der Probleme liegt. Zu viele junge Menschen sind aufgrund der aktuellen Situation ohne Perspektive und müssen vor den Rekrutierungsversuchen der Extremisten geschützt werden. MINUSMA bildet den Rahmen, in dem wir die Möglichkeit haben, den politischen Prozess voranzutreiben. Zudem fordert er in seiner Rede die malische Regierung auf, endlich die zugesagte Verfassungsreform durchzuführen, damit der Friedensprozess weiter effektiv fortschreiten kann.

22.11.2017 Rede

Syrer zum jetzigen Zeitpunkt "rückführen" zu wollen, ist unrealistisch und zynisch

Der Sechs-Punkte-Plan zur zeitnahen Rückführung von Syrern in ihr Heimatland, geht davon aus, dass in Syrien Frieden herrscht und beinhaltet eine weitreichende Kooperation mit dem Diktator Assad, um die Rückkehrer in die Obhut seines Regimes zu geben. Das eine entspricht nicht den Tatsachen, das andere ist menschenverachtend.

30.06.2017 Rede

Rede zur Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich der Verlängerung des Mandats zur Entsendung der Bundeswehr an die UN-Mission UNIFIL im Libanon betont Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, die hohe Bedeutung dieser stabilisierenden Maßnahme in dieser unruhigen Region. Er erinnert daran, dass die Bundesrepublik dieses ausgedehnte Mandat bereits seit der massiven Eskalation des Konfliktes im Jahr 2006 unterstützt, um die Einhaltung des errungenen Waffenstillstandes zu sichern. Zudem unterstreicht er, dass weiterhin Gespräche zwischen den beiden sich miteinander im Krieg befindlichen Parteien gefördert werden müssen, um nachhaltig an der Stabilisierung und Konfliktbeseitigung in der Region arbeiten zu können.

22.06.2017 Rede

Rede zum Abzug der Bundeswehr aus Incirlik

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich des Abzuges der Bundeswehr aus Incirlik bezeichnet Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, diesen notwendigen Schritt als einen vorläufigen Tiefpunkt der Deutsch-Türkischen Beziehungen. Er betont, dass das Recht der Abgeordneten, unsere Parlamentsarmee zu besuchen, nicht verhandelbar ist und nicht mit politischen Forderungen verknüpft werden kann.

23.05.2017 Rede

Rede zur Jemenpolitik

In der Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich des Antrages der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Jemenpolitik unterstützt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Außenminister Sigmar Gabriel in dessen Streben nach einer politischen Lösung im Jemen und weist auf das wichtige Engagement der Bundesrepublik als drittgrößter humanitärer Geber hin.

18.05.2017 Rede

Wir brauchen im Kosovo weiterhin die Präsenz der KFOR-Truppen

Im Kosovo geht es politisch und wirtschaftlich auf und ab. Dennoch oder gerade deshalb müssen wir den EU-Erweiterungsprozess vorantreiben. Noch ist das Land instabil und bedarf auch der militärischen Stabilisierung.

26.01.2017 Rede

Rede zur Bilanz bezüglich der Terrorbekämpfung in Irak, Afghanistan und Pakistan

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zu der Bilanz der Bundesregierung bezüglich der Terrorbekämpfung in Irak, Afghanistan und Pakistan am 26.01.2017 spricht sich der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für den inklusiven Ansatz in der Terrorbekämpfung aus. Er betont, dass der Weg, einen breiten Instrumentenkasten bereitzuhalten, der richtige ist.

19.01.2017 Rede

Gemeinsame europäische Sicherheitsordnung konstituieren - außenpolitischen Dialog stärken

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, wenn wir über die außenpolitischen Auswirkungen von Atlantic Resolve diskutieren.

19.01.2017 Rede

Wir brauchen den Militärstützpunkt Ramstein – ohne Drohnenbetrieb

Ein einseitiges Aufkündigen der Kooperation würde das Verteidigungsbündnis gefährden, nicht aber zum Ende des Drohneneinsatzes führen. Dazu bedarf es Absprachen innerhalb der NATO.

15.12.2016 Rede

Rede zur Fortsetzung der Beteiligung an dem Einsatz Resolute Support in Afghanistan

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zu dem Antrag der Bundesregierung für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-geführten Einsatz Resolute Support am 15.12.2016 unterstützt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion diese Mandatierung, deren Charakter darin liegt, die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen, zu trainieren und zu beraten.