Rede von Dagmar Schmidt, MdB zur Arbeitszeitdebatte

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bin das letzte Mal schon gewürdigt worden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!

Das Arbeitszeitgesetz lässt schon jetzt zahlreiche Ausnahmen zu. Wenn ein Gesetz nicht starr ist, dann ist es das Arbeitszeitgesetz. Wenn eine Mutter von 8.30 Uhr bis 15 Uhr arbeitet, dann ihre Kinder abholt, den Nachmittag mit ihnen verbringt, sie zum Turnen fährt, ins Bett bringt - die liegen nämlich, weil sie vom Turnen fix und fertig sind, um halb acht im Bett -, dann kann sie locker noch bis halb zehn arbeiten und am nächsten Morgen wieder um 8.30 Uhr anfangen. Alles das ist mit unserem Arbeitszeitgesetz überhaupt kein Problem. Was verboten ist, ist, dass sie die Nacht durcharbeitet und morgens um 7 Uhr wieder auf der Matte steht - und das ist auch gut so, dass das verboten ist. Warum gibt es überhaupt diese Schutzrechte? Weil es im Verhältnis zwischen Beschäftigten und Arbeitgebern eben nicht automatisch zu einem Interessenausgleich kommt. Und weil es eben nicht um das einmalige E-Mail-Schreiben um 23 Uhr geht. Vielmehr zeigt die Erfahrung, dass der Abbau von Schutzrechten von Arbeitgeberseite immer zulasten der Beschäftigten ausgenutzt wurde. Trotzdem: Die Welt ändert sich und so auch die Arbeitswelt. Deswegen ist die Frage nicht, ob man Schutzrechte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abbaut, sondern, wie man Altes verändert, aber vielleicht auch neue Rechte für die Arbeitnehmer schafft. Deswegen wollen wir das in Experimentierräumen zeitlich und inhaltlich begrenzt erproben, wissenschaftlich begleiten und evaluieren und aus den daraus gewonnenen Erfahrungen möglichst eine Erneuerung und Modernisierung der Schutzrechte für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entwickeln. Wenn man aber wirklich mehr Freiheit für die Menschen bei der Gestaltung ihrer Arbeitszeit und bei der Organisation ihres Lebens möchte, dann muss man sich um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kümmern, zum Beispiel durch bessere und flexiblere Betreuungsangebote. Das haben wir getan, und das tun wir auch weiterhin, indem wir das Recht auf Ganztagsbetreuung auch im Grundschulalter einräumen. Dann muss man auch das Rückkehrrecht in Vollzeit schaffen; auch das schaffen wir. Dann braucht man Elternzeit und Elterngeld; das haben wir. Dann braucht man die Möglichkeit, auch die Pflege der Eltern zu organisieren; das haben wir mit dem Pflegeunterstützungsgeld und der Pflegezeit erleichtert. Und man braucht eine Familienarbeitszeit, die es ermöglicht, die Arbeitszeit zu reduzieren, auch wenn man nicht zu den Besserverdienenden gehört. Wir wollen das Leben der Menschen leichter machen. Dazu haben wir auch in dieser Koalition viel vor. Ich möchte Coco Chanel zitieren - das habe ich hier noch nie gemacht; aber irgendwie passt es -:

"Es gibt eine Zeit für die Arbeit. Und es gibt eine Zeit für die Liebe. Mehr Zeit hat man nicht."

Also lassen sie uns sorgsam mit dieser Zeit umgehen!