Reden
"Das Durchwursteln wird nicht mehr funktionieren."
Alle in Europa fordern doch jetzt ein kräftiges Signal, einen mutigen Entwurf, um die zweifelnden Märkte nichts anderes ist es doch, was sich da täglich zeigt zu überzeugen.
Erst Rücksicht nehmen auf die Innenpolitik und dann folgt das Einknicken vor der europäischen Realität
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht keinen Herbst der Entscheidungen, wie von der Bundeskanzlerin angekündigt. Zu zerstritten sei die Koalition, das wisse man auch in Brüssel. Steinmeier bekräftigt , dass die SPD-Fraktion weiter für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kämpfe.
"Wir haben eine Menge geleistet, und jetzt wird nur angekündigt."
21.05.2010 | Sigmar Gabriel fordert Bundeskanzlerin und Bundesfinanzminister in seiner Rede zum Euro-Rettungsschirm auf, klar Stellung zu beziehen und verbindliche Vorstellungen über ihr beabsichtigtes Engagement im Parlament vorzulegen und beschließen zu lassen.
"Diese Regierung hat weder Linie noch Richtung und vor allen Dingen keinen Mut."
Frank-Walter Steinmeier warf der Bundeskanzlerin in seiner Rede vor, dass der Eindruck entstanden sei, dass sie bei jeder schwierigen Entscheidung, die zu fällen war, im Grunde genommen zum Jagen getragen werden musste. Das wirkt ratlos; das wirkt kraftlos.
Das ist die größte Belastungsprobe für die europäische Integration seit den Römischen Verträgen
"Die schwerste und folgenreichste Entscheidung, die wir in den nächsten Jahren zu treffen haben." So eröffnete Frank-Walter Steinmeier seine Rede im Bundestag zu der bevorstehenden Abstimmung über die Griechenland-Hilfen. Der Bundeskanzlerin warf er zu zögerliches Handeln vor.
Island gehört zur europäischen Familie
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union-Filter entfernen Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (2) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (14) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (8) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (4) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (2) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (6) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
Filtern nach abgeordnete:
- Annen (1) Annen Filter anwenden
- Baradari (2) Baradari Filter anwenden
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Castellucci (2) Castellucci Filter anwenden
- Gabriel (4) Gabriel Filter anwenden
- Hellmich (1) Hellmich Filter anwenden
- Juratovic (9) Juratovic Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (9) Oppermann Filter anwenden
- Roth (Heringen) (11) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Schlegel (1) Schlegel Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (1) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Steinbrück (3) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (9) Steinmeier Filter anwenden
- Thönnes (1) Thönnes Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (12) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (5) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Europa (42) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (21) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Finanzmarkt (4) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (7) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (6) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden