Rede von Dr. Sascha Raabe zu Offenlegung der Herkunft von Konfliktrohstoffen

Dr. Sascha Raabe (SPD):

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Viele von Ihnen haben sich heute mit roter Farbe an den Händen sozusagen verschönert, um an den Red Hand Day, der am 12. Februar stattfindet, zu erinnern. Dieser internationale Gedenktag weist darauf hin, dass es 250 000 Kinder auf der Welt gibt, die jährlich als Soldaten missbraucht werden und ihr Leben aufs Spiel setzen. Selbst wenn sie überleben, werden sie ein Leben lang traumatisiert sein. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir heute darüber debattieren, wie wir als Konsumenten und Verbraucher in Deutschland und Europa dazu beitragen können, dass in unseren Smartphones oder anderen Geräten keine Rohstoffe verarbeitet werden, bei deren Gewinnung Kinder als Sklaven in Minen gearbeitet haben, die dann von Rebellengruppen missbraucht werden, um Krieg zu führen . Kinder sollen spielen und nicht schießen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜND¬NISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich verstehe, dass zurzeit die Haltung der Bundesregierung sowohl den Kollegen Kekeritz von den Grünen als auch die Kollegin von der Union vor Schwierigkeiten stellt; denn unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel       Zweite und dritte Beratung des von der Bundes- (C) sagt in Europa und im Rat klar: Deutschland setzt sich für eine verbindliche Regelung ein, um Konfliktmineralien nur dann nach Europa einführen zu lassen, wenn sie nicht aus Regionen stammen, in denen Schindluder mit dem dadurch erwirtschafteten Geld getrieben wird und Kinder als Soldaten missbraucht werden . – Das schmerzt natürlich, lieber Uwe, weil ihr Grünen in eurem Antrag so tut, als hättet ihr einen Wandel in der Regierung erreicht.

(Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN]: Fällt er um oder nicht? Das will ich hören!)

Ich habe dir schon im letzten Jahr gesagt, als wir über diesen Antrag beraten haben, dass dieser durch Regierungshandeln erledigt sein wird. Schon damals haben wir gute Gespräche mit dem Wirtschaftsminister geführt. Wir mussten nur noch die Union überzeugen; das wird vielleicht die Kollegin von der Union schmerzen. Deutschland setzt sich gemeinsam mit Schweden im Rat für verbindliche Regelungen ein.

Verhältnismäßig muss jedes Gesetz sein; das ist im Prinzip nichts Besonderes. Da teile ich das, was der Kollege Klaus Barthel gesagt hat: Natürlich ist jede Regelung, die dazu dient, Kinderleben zu schützen, und verhindert, dass Kinder als Soldaten kämpfen müssen, verhältnismäßig. Ich bin mir sicher, dass wir in Brüssel einen guten Beitrag leisten und das unterstützen werden, was das Europäische Parlament auf den Weg gebracht hat. Wir als Sozialdemokraten stehen dazu.  Die Bundesregierung mit dem federführenden Wirtschaftsminister

(B) Sigmar Gabriel steht ebenfalls dazu. Deswegen sollten Sie sich freuen, Herr Kekeritz.

(Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN]: Jetzt sagen Sie mir: Ist er schon umgefallen?)

Der Antrag Ihrer Fraktion ist im Kern durch Regierungshandeln erledigt. Deshalb werden wir ihn ablehnen. Wir nehmen gerne Ihren Dank für die gute Haltung der Bundesregierung entgegen.

Dankeschön .(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Viele von Ihnen haben sich heute mit roter Farbe an den Händen sozusagen verschönert, um an den Red Hand Day, der am 12. Februar stattfindet, zu erinnern. Dieser internationale Gedenktag weist darauf hin, dass es 250 000 Kinder auf der Welt gibt, die jährlich als Soldaten missbraucht werden und ihr Leben aufs Spiel setzen. Selbst wenn sie überleben, werden sie ein Leben lang traumatisiert sein. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir heute darüber debattieren, wie wir als Konsumenten und Verbraucher in Deutschland und Europa dazu beitragen können, dass in unseren Smartphones oder anderen Geräten keine Rohstoffe verarbeitet werden, bei deren Gewinnung Kinder als Sklaven in Minen gearbeitet haben, die dann von Rebellengruppen missbraucht werden, um Krieg zu führen . Kinder sollen spielen und nicht schießen.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜND¬NISSES 90/DIE GRÜNEN)

Ich verstehe, dass zurzeit die Haltung der Bundesregierung sowohl den Kollegen Kekeritz von den Grünen als auch die Kollegin von der Union vor Schwierigkeiten stellt; denn unser Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel       Zweite und dritte Beratung des von der Bundes- (C) sagt in Europa und im Rat klar: Deutschland setzt sich für eine verbindliche Regelung ein, um Konfliktmineralien nur dann nach Europa einführen zu lassen, wenn sie nicht aus Regionen stammen, in denen Schindluder mit dem dadurch erwirtschafteten Geld getrieben wird und Kinder als Soldaten missbraucht werden . – Das schmerzt natürlich, lieber Uwe, weil ihr Grünen in eurem Antrag so tut, als hättet ihr einen Wandel in der Regierung erreicht.

(Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN]: Fällt er um oder nicht? Das will ich hören!)

Ich habe dir schon im letzten Jahr gesagt, als wir über diesen Antrag beraten haben, dass dieser durch Regierungshandeln erledigt sein wird. Schon damals haben wir gute Gespräche mit dem Wirtschaftsminister geführt. Wir mussten nur noch die Union überzeugen; das wird vielleicht die Kollegin von der Union schmerzen. Deutschland setzt sich gemeinsam mit Schweden im Rat für verbindliche Regelungen ein.

Verhältnismäßig muss jedes Gesetz sein; das ist im Prinzip nichts Besonderes. Da teile ich das, was der Kollege Klaus Barthel gesagt hat: Natürlich ist jede Regelung, die dazu dient, Kinderleben zu schützen, und verhindert, dass Kinder als Soldaten kämpfen müssen, verhältnismäßig. Ich bin mir sicher, dass wir in Brüssel einen guten Beitrag leisten und das unterstützen werden, was das Europäische Parlament auf den Weg gebracht hat. Wir als Sozialdemokraten stehen dazu.  Die Bundesregierung mit dem federführenden Wirtschaftsminister

(B) Sigmar Gabriel steht ebenfalls dazu. Deswegen sollten Sie sich freuen, Herr Kekeritz.

(Uwe Kekeritz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN]: Jetzt sagen Sie mir: Ist er schon umgefallen?)

Der Antrag Ihrer Fraktion ist im Kern durch Regierungshandeln erledigt. Deshalb werden wir ihn ablehnen. Wir nehmen gerne Ihren Dank für die gute Haltung der Bundesregierung entgegen.

Dankeschön .(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)