Reden
Energieeffizienz ist der Schlüssel
Gegen steigende Energiepreise kann man sich wappnen - indem man den Verbrauch drosselt und auf Effizienzmaßnahmen setzt. Davon profitiert nicht nur der Verbraucher, sondern auch die Wirtschaft.
Regierung fährt Energiewende vor die Wand
Bevor Schwarz-Gelb regierte, hat es eine Energiewende gegeben, die Rot-Grün mit Augenmaß und Realismus eingeleitet hatte, sagte Frank-Walter Steinmeier. Die jetzt zuständigen Minister Rösler und Röttgen würden gegeneinander arbeiten und die Kanzlerin steuere nicht. Das, was die Regierung abliefere sei „kurzsichtig mit Blick auf das Klima und die Ressourcen und kurzsichtig mit Blick auf die Wirtschaft,” sagte Steinmeier.
"SPD steht seit 25 Jahren für den Atomausstieg"
Der Unterschied zwischen CDU/CSU und FDP einerseits und uns und auch den Grünen andererseits liegt auf der Hand: Wir beschließen das hier aus voller Überzeugung, Sie jedoch aus Gründen des schieren Machterhalts, der selbstverschuldeten Alternativlosigkeit und einer Haltung, die Sie stets gern anderen seit Jahr und Tag vorwerfen, nämlich blankem Opportunismus.
Doppelte Kehrtwende in der Energiepolitik
Es geht jetzt um die Wiederherstellung von Vertrauen - auch in der Energiepolitik. Es geht um die Wiederherstellung eines energiepolitischen Grundkonsenses, den diese Regierung in der Vergangenheit ohne jede Not zerstört hat.
Laufzeitverlängerung bedeutet: 100 Milliarden mehr für Atomkonzerne
Diese Rolle rückwärts in der Energiepolitik werden wir spätestens nach der nächsten Bundestagswahl stoppen. Denn was immer sie hier erzählen, welche Märchen sie über ihre angebliche Atom-Brückentechnologie sie verbreiten, in Wahrheit zerstören sie die Investitionsanreize in die Erneuerbaren Energien in Deutschland.
Schwarz-Gelb verhindert Investionen in Erneuerbare Energien
Schwarz-Gelb geht es einzig und allein darum, die Lobbyinteressen zulasten der Allgemeinheit zu bedienen. Verlängerte Restlaufzeiten für abgeschriebene Atommeiler sind eine schöne Sache für die vier großen Energiekonzerne.
Laufzeitverlängerung - Verfassungsrechtliche Konstruktion zur Lobbyistenbedienung
Die Liebe zu den Lobbyisten geht in der Union so weit, dass aus den Reihen der CDU, sogar der eigene Umweltminister zum Rücktritt aufgefordert wird, weil er der Atomlobby nur einen zweistelligen Milliardenbetrag anstatt eines dreistelligen Milliardenbetrages schenken möchte.
Schwarz-Gelb gefährdet Investitionen in Erneuerbare Energien
Die Strukturen, die im Bereich der erneuerbaren Engerien aufgebaut worden sind, die Märkte und Arbeitsplätze, die entstanden sind, werden wieder verloren gehen. Tolle Bilanz nach einem halben Jahr Schwarz-Gelb!
Wir wollen überhaupt keine Laufzeitverlängerung in diesem Bundestag beschließen
Die Betreiber der Atomkraftwerke hatten mit dem rot-grünen Atomkonsens Planungssicherheit, um Entscheidung für die Unternehmen treffen zu können. Ohne die Debatten über Laufzeitverlängerung hätten die Energiekonzerne nach wie vor Planungssicherheit.
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