Reden
"Zufrieden bin ich erst, wenn dort unten, wie überall, die Menschenrechte funktionieren und die Menschen ein würdiges Leben führen können."
Herr Präsident! Nach dieser geschäftsleitenden Bemerkung, die man natürlich gerne gleich mal ausprobieren kann – ich bin darauf jetzt vorbereitet –, grüße ich Sie, die Kolleginnen und Kollegen und auch die Damen und Herren hier, und will einmal sagen, was eigentlich unsere Grundsätze sind ganz im Gegensatz zu dem, was wir gerade wieder anhören mussten. Wir sagen: An den Außengrenzen unseres Landes und von Europa dürfen Menschen nicht zu Tode kommen.Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
Schwangerschaftskonflikte gehören nicht ins Strafrecht
Eine Verbesserung der rechtlichen Situation ist weiterhin dringend nötig. Schwangerschaftskonflikte gehören nicht ins Strafrecht. Dafür steht die SPD.SPD-Instrument Kurzarbeit sichert Jobs in der Krise
Das Kurzarbeitergeld sichert Jobs. Seit einer Aufstockung erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch mehr Geld. Eine Veränderung der Lohnstruktur ist nur mit mehr Tarifverträgen möglich.Ökologische Kraftstoffstrategie
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist ein unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens. Verkehr ist jedoch einer der größten Verursacher von Treibhausgasen in Deutschland. Das Beste ist, es entstehen erst gar keine Emissionen, zum Beispiel durch den Umstieg vom Auto auf das Fahrrad.Die Vorteile des Digitalen Impfpasses
Dirk Heidenblut hebt in seiner Rede zum Digitalen Impfpass die Bedeutung des Impfens hervor. Trotz der Impfbedeutung bleibt das Impfen freiwillig. Auch ein Impfpass bedeutet keine Impfpflicht. Aber die Digitalisierung des Impfpasses bietet Chancen, u. a. den Impfpass schnell und unkompliziert verfügbar zu haben sowie einen digitalen Austausch auch länderübergreifend zu ermöglichen.Dreh- und Angelpunkt: Teststrategie
Dirk Heidenblut nimmt in der Aktuellen Stunde Bezug auf das Zusammenwirken dreier Aspekte, um eine Öffnungsperspektive zu schaffen: die Hygienevorgaben, die Impfstrategie und eine sinnvolle und gute Teststrategie. Unterstützend dazu soll ein Unterausschuss die Beteiligung des Parlaments stärken und sich sowohl mit den Herausforderungen von Corona als auch mit den daraus ergebenen Möglichkeiten befassen."Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vertrauensbeziehung zu den Bürgerinnen und Bürgern durch Populisten und durch Rechtsextremisten gestört wird."
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Demokratie ist unsere Staatsform. Sie ist auch unsere Lebensform, und sie beruht darauf, dass wir uns als Menschen, als gleichwürdige Menschen, begegnen. Und Fraktionen, die hier regelmäßig mit Hassreden und mit Abwertung von Menschen und Gruppen auffallen, sollten sich Anträge zum Thema Demokratie einfach sparen.Seiten
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