Reden
Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung weiter verbessern
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderung weiter zu verbessern. Einige unserer wesentlichen Vorschläge haben wir im Rahmen der Koalitionsverhandlungen als konkrete Gesetzesvorhaben vereinbart. Jetzt setzen wir diese Vorhaben Schritt für Schritt um.Weitere Verbesserungen im Bereich der inklusiven Bildung notwendig
Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir insbesondere hinsichtlich eines inklusiven Bildungssystems noch einen langen Weg vor uns.
Mehr Teilhabe eröffnet neue Perspektiven
Vor fünf Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ratifiziert worden. Das war ein ganz wesentlicher Meilenstein für die Interessen der behinderten Menschen und ihre Rechtsstellung in Deutschland.
Erarbeitung eines Bundesteilhabegesetzes
Eines der wohl bedeutendsten Vorhaben in dieser Legislaturperiode wird die Erarbeitung eines Bundesteilhabegesetzes sein. Wir wollen ein modernes Teilhabegesetz, dass den Bedürfnissen und besonderen Belangen von Menschen mit Behinderungen Rechnung trägt.
Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Auf dem Protesttag am Montag haben wir mit Blick auf die politischen Herausforderungen beim Thema Menschen mit Behinderung festgestellt, dass wir uns im Hinblick auf die Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen partei- und fraktionsübergreifend gleichermaßen in wertschätzender und sachlicher Weise widmen müssen.
Wir wollen zusammen spielen, lernen, leben, arbeiten und wohnen
Alle Menschen haben den Anspruch und das Recht auf eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Vor fünf Jahren wurde dieses Ziel in der UN-Behindertenrechtskonvention festgehalten. Mit über 20 Maßnahmen haben wir die Umsetzung im Koalitionsvertrag verankert. Damit Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens selbstverständlich dazugehören – von Anfang an.
Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland vor fünf Jahren ratifiziert hat, verpflichtet uns alle, Teilhabe an allen Lebensbereichen dieser Gemeinschaft zu ermöglichen. Aus dieser Verpflichtung, die wir eingegangen sind, haben wir geeignete Maßnahmen abzuleiten.
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