Reden

18.06.2020 Rede

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR)

Wie schon in den Jahren zuvor haben wir im Bundestag die Frage debattiert, ob die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo, kurz: KFOR, sinnhaft ist und ob wir diese militärische Mission weiterhin unterstützen möchten. In meiner Rede habe ich dem Parlament genau diese Frage gestellt und bin zu dem Schluss gekommen, dass wir in Deutschland eine Verantwortung haben, die hart erkämpfte Demokratie im Kosovo zu unterstützen.

13.12.2018 Rede

Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2017

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat den Wehrbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben. Im Beisein der Mitglieder des Verteidigungsausschusses sagte Bartels, es gebe zwar an manchen Stellen Fortschritte, doch sei dies „zu wenig“. Bundeswehrangehörige beklagten die „Überorganisation von allem und jedem“ und sprächen vom „Bürokratiemonster Bundeswehr“, heißt es in dem Bericht.

27.09.2018 Rede

Zur Evaluierung unseres Engagements in Afghanistan brauchen wir keine aufwändige Enquête-Kommission

Unser andauerndes Engagement in Afghanistan hat zwar Erfolge vorzuweisen im Hinblick auf Infrastruktur und Bildung, dennoch ist die Lage in dem Land sehr instabil. Beides kommt in regelmäßigen Lageberichten zum Ausdruck, und wir müssen die Situation evaluieren. Aber nicht mit einer personalintensiven Enquête-Kommission.

03.12.2016 Rede

Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist mehr als Terrorabwehr

Gemeinsames internationales Handeln muss die Ereignisse in Syrien in geordnete Bahnen lenken. Der Einsatz zeigt auch: Frankreich und Deutschland, die Hauptsäulen der EU, lassen sich nicht trennen.

29.09.2016 Rede

Die NATO-Mission SEA Guardian macht das Mittelmeer sicherer

Das Mandat bietet die Möglichkeit, gegen Menschen- und Waffenschmuggel im Mittelmeer vorzugehen. Es unterstützt die Anrainerstaaten beim Aufbau des eigenen Küsten- und Seeschutz und hilft den Schiffbrüchigen.

23.06.2016 Rede

Die Truppenstationierung im Kosovo ist notwendig

Die wirtschaftliche und politische Lage im Kosovo ist verheerend. Daher bleibt die EU-Integration des Kosovo zwar oberstes Ziel; bis dahin sollten die KFOR-Truppen zur Stabilisierung bleiben.

14.04.2016 Rede

Somalias braucht nach wie vor militärische Unterstützung

Deutschland, in Gestalt der Bundeswehr, soll sich an Ausbildung und Aufbau der somalischen Armee beteiligen. Das ist eine wichtige und notwendige Unterstützung für Somalia.

26.02.2015 Rede

Mali - wie kann Deutschland vor Ort helfen?

Ein großer Teil der Bevölkerung Malis befindet sich auf der Flucht. Damit den Menschen dort geholfen werden kann, ist es von besonders wichtiger Bedeutung, dass eine europäische Mission vor Ort ist um Schutz zu bieten - denn ziviles und polizeiliches Engagement funktionieren nicht ohne Schutz.