Pflege stärken
Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Angehörige müssen auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen können. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, eine gute und verlässliche Pflege zu gewährleisten, die Arbeit von Pflegekräften angemessen zu honorieren und pflegende Angehörige optimal zu unterstützen.
Daran arbeiten wir mit dem Sofortprogramm Pflege, einer besseren Personalausstattung in der Altenpflege und in Krankenhäusern, einer verlässlicheren Vergütung von Krankenpflegepersonal, der Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe und der Entlastung von pflegenden Angehörigen. Dafür haben wir uns in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich eingesetzt.
Sofortprogramm Pflege
Um eine gute Pflege zu gewährleisten, brauchen wir mehr Pflegerinnen und Pfleger. In einem ersten Schritt schaffen wir im Rahmen eines Sofortprogramms 13.000 Stellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege. Ziel ist es, vor allem den Aufwand im Zusammenhang mit der medizinischen Behandlungspflege pauschal teilweise abzudecken. Die Pflegeeinrichtungen haben
die Möglichkeit, auf Antrag schnell und unbürokratisch diese zusätzlichen Stellen durch einen Zuschlag finanziert zu bekommen. Jede vollstationäre Altenpflegeeinrichtung in Deutschland soll davon profitieren.
Mehr Personal, höhere Löhne
Pflegekräfte übernehmen eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Gesellschaft. Ihre Leistung muss besser honoriert werden. Über das Sofortprogramm hinaus sorgen wir für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Pflege. Im Juli 2018 wurde die „Konzertierte Aktion Pflege“ ins Leben gerufen: Zusammen mit führenden Vertreterinnen und Vertretern des Sozialsystems und relevanten Akteuren aus dem Pflegebereich entwickeln Bund und Länder konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation der Pflegekräfte und treffen verbindliche Verabredungen für die Umsetzung. Wir stärken die Aus- und Weiterbildung und schaffen das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe ab. In der Altenpflege stärken wir die Bezahlung nach Tarif: Arbeitgeber und Gewerkschaften sollen zu flächendeckenden Tarifverträgen in der Altenpflege kommen können – und damit zu einer besseren Bezahlung für die Pflegekräfte in ganz Deutschland. Außerdem entwickeln wir verbindliche Vorgaben für eine bessere Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus und sorgen für eine verlässlichere Vergütung von Krankenpflegepersonal.
Unterstützung für Angehörige
Die meisten Pflegebedürftigen wollen in ihrer gewohnten Umgebung alt werden. Etwa zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zuhause – vorzugsweise von Angehörigen – gepflegt. Wir unterstützen und entlasten pflegende Angehörige. Dazu fassen wir Pflegeangebote zusammen, so dass sie flexibel und unkompliziert in Anspruch genommen werden können. Außerdem schaffen wir für pflegende Angehörige einen Rechtsanspruch auf medizinisch erforderliche Rehabilitationsleistungen. Auf das Einkommen der Kinder pflegebedürftiger Eltern wird künftig erst ab einem Verdienst von mehr als 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen.