Ausgabe: 19/02 (November 2018)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bundespolitik war in den vergangenen Wochen wieder von stürmischen Zeiten geprägt. Trotzdem hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion ihren inhaltlichen Auftrag konsequent verfolgt. Wir sind mit einem klaren Anspruch für mehr Investitionen in Bildung und Forschung in die Regierung gegangen. Das hat sich nicht nur in den Haushaltsberatungen niedergeschlagen, in denen die SPD-Bundestagsfraktion Akzente durch ein Programm für Schulen in sozial benachteiligten Lagen und ein Innovationsprogramm für die berufliche Bildung setzen konnte, sondern auch in Positionen zum Digitalpakt Schule, der Agentur für Sprunginnovationen und zum studentischen Wohnen.

Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen eine qualitativ hochwertige Bildung, die allen Menschen immer wieder Chancen auf ein gutes Leben eröffnet. Der Bund soll dafür Impulse geben, indem er beispielsweise bei der Digitalisierung der Schulen unterstützt oder in Wohnheimplätze für Studierende investiert. Jetzt ist vor allem die Bundesministerin gefordert. Am dringendsten ist der Handlungsbedarf beim BAföG geboten. Wir erwarten von Frau Karliczek, dass sie bald einen Referentenentwurf für die Beratung vorlegt, damit bereits im Wintersemester 2019/20 die Studierenden von der Reform profitieren.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek, MdB
Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung