2019 jähren sich zum 80. Mal der Hitler-Stalin-Pakt, der deutsche Überfall auf Polen und der damit entfesselte Zweite Weltkrieg. Auch jährt sich die friedliche Revolution von 1989, die zum Ende der SED-Diktator geführt hat, zum 30. Mal.
Diese Jahrestage unterstreichen Deutschlands besondere moralische Verpflichtung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus und des Unrechtsstaats der DDR. Teil dieser Verantwortung ist es, die Erinnerung an das unvergleichbare Unrecht des Nationalsozialismus und an die Opfer der SED-Diktatur auch für die nachfolgenden Generationen und über die nationalen Grenzen hinaus wachzuhalten.
Auch im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsfraktionen verpflichtet „die Erinnerung an die Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft wachzuhalten“.
Die SPD-Fraktion hat deshalb auf einen gemeinsamen Antrag mit der Unionsfraktion hingewirkt, der am Freitag vom Bundestag debattiert wurde. Der Antrag macht sich für ein neues Bundesprogramm „Jugend erinnert“ stark (Drs. 19/8942).
Dieses Programm „Jugend erinnert“ ist Teil der Verpflichtung, die Wissensvermittlung über die NS-Terrorherrschaft und die SED-Diktatur zu stärken.
Gedenkorte und Gedenkstättenbesuche sollen Denkanstöße geben und nachhaltig wirken. Multimediale Angebote und ein grenzüberschreitender Austausch und Begegnungen sollen insbesondere Antisemitismus, Rassismus und Antiziganismus entgegenwirken.
Jugendliche ermutigen
Die Auseinandersetzung mit Krieg, Flucht und Vertreibung hilft beim Abbau von Vorurteilen und Stereotypen. Sie schafft gegenseitiges Verständnis und fördert eine europäische Erinnerungskultur. Programme wie „Jugend erinnert“ sind wichtig gegen das Vergessen und für ein friedliches und freies Europa.
Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin der SPD-Fraktion, betont: „Mit dem neuen Programm ‚Jugend erinnert‘ wollen wir Jugendliche ermutigen, sich kritisch mit den deutschen Diktaturen auseinanderzusetzen. Bereits in diesem Jahr sind dafür insgesamt 7 Millionen Euro im Bundeshaushalt bereitgestellt."
Für die SPD-Bundestagsfraktion, so Schieder, sei klar: „Wir stehen zu unserer Verantwortung, das Gedenken an die Opfer wachzuhalten und treten jeglicher Relativierung menschenverachtender Diktaturen entschieden entgegen. Das findet sich auch in dem von der SPD initiierten Antrag wieder.“