SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag eine Bund-Länder-Initiative verankert, die Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration besser fördern soll. Gerade diese Schulen sollten Leuchttürme sein bei der Bildungsvermittlung. Zugleich ist es der SPD-Bundestagsfraktion gelungen, eine Anschubfinanzierung von 2 Millionen Euro für dieses Vorhaben im Haushalt 2019 zu verankern.
Gemeinsam haben die Koalitionsfraktionen nun einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, zügig ein Konzept für die Förderung von Schulen in benachteiligten Lagen zu entwickeln (Drs. 19/7027).
Im Antrag heißt es zur Begründung: „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung und Aufgabe, allen Kindern mehr Chancen durch gute Schulen zu eröffnen. Kein Kind darf zurückgelassen werden.“
Gemeinsame Anstrengung
Mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern könne noch mehr erreicht werden, um die sozialen Ungleichheiten und Lernrückstände der benachteiligten Schüler zu reduzieren. Der Bund könne die Länder und Kommunen bei ihren Aufgaben in dem vom Grundgesetz gesetzten Rahmen unterstützen.
Das Projekt soll auf eine Laufzeit von insgesamt zehn Jahren ausgelegt sein und mit der bereitgestellten Anschubfinanzierung spätestens im Herbst 2019 starten.
Nach dem Auftakt 2019 soll der Bund für die Erprobungsphase zunächst jährlich 5 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Die Summe soll später auf 7,5 Millionen Euro jährlich steigen. Auch Berufsschulen und Oberstufenzentren sollen eingebunden sein.
Insgesamt werden mit dem Vorhaben in gemeinsamer Finanzierung mit den Bundesländern mindestens 125 Millionen Euro für mehr Chancengleichheit zusätzlich zur Verfügung gestellt. Nach fünf Jahren soll es eine Zwischenbewertung durch Wissenschaftler geben – wenn nötig werden Maßnahmen dann angepasst.