Türkeistämmige Abgeordnete diskutierten mit SPD-Fraktion

Zusammenhalten und zusammen gestalten – unter diesem Motto hat die SPD-Bundestagsfraktion türkeistämmige Sozialdemokraten aus Kommunalparlamenten, Landtagen und dem Europäischen Parlament in den Reichstag eingeladen. 

Die Bundestagsabgeordneten berieten mit ihren Kolleginnen und Kollegen darüber, wie sich verhindern lässt, dass der Konflikt in der Türkei auch hierzulande zu einer Spaltung der Gesellschaft führt. Erörtert wurde auch die Frage, wie sich die Teilhabe der türkeistämmigen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland weiter verbessern lässt. Und: Wie kann man die Zusammenarbeit von und mit türkeistämmigen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Bund, Ländern und Kommunen intensivieren?

Fakt ist: Die aufgeheizte politische Lage in der Türkei hat auch in Deutschland zu einer intensiven Debatte und Polarisierung geführt. Türkeistämmige Abgeordnete sind besonderem Druck ausgesetzt. Gleichzeitig brechen in Deutschland längst beigelegt geglaubte Konflikte wieder auf, zum Beispiel über die doppelte Staatsbürgerschaft.

Fakt ist aber auch: Bürgerinnen und Bürger mit türkischem Migrationshintergrund sind fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Das muss sich sowohl in ihrer Repräsentanz in politischen Gremien als auch in ihrem Bild in der Öffentlichkeit widerspiegeln.

Mehr als 150 Abgeordnete aus ganz Deutschland folgten an diesem Donnerstag der Einladung der SPD-Fraktion, erörterten diese und weitere Fragen. Zu Beginn der Veranstaltung mahnte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann davor, die Parolen der AfD zu übernehmen, das hintertreibe Integration. Er formulierte einige seiner Fragen, die er diskutieren wollte: Wie lässt sich Kritik an der Regierungspolitik Erdogans üben, ohne das Ehrgefühl der Türken zu verletzen? Und wie lässt sich das gestalten, ohne dass antitürkische Ressentiments geschürt werden? 

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) erläuterte, dass die ältere Einwanderergeneration Ansprechpartner bei der Sozialdemokratie gefunden habe - auch deshalb seien die Beziehungen zwischen den Sozialdemokraten und türkeistämmigen Bürgern bis heute eng. Ihm gehe es darum, wie man gemeinsam Brücken bauen könne, um zum Beispiel auch diejenigen jenseits von Erdogans Regierungspolitik in der Türkei zu erreichen. Er stellte klar: "Wir werden keine Spaltung in Deutschland zulassen." Im Gegenteil: "Wir wollen den Doppelpass ausweiten. Die SPD ist seit mehr als 150 Jahren Expertin für sozialen Zusammenhalt". Deshalb forderten die Sozialdemokraten "funktionierende Integrationsstrukturen". Dazu gehören für Gabriel unter anderem Bildung, Wohnen, Arbeit. Mit dem von ihr angestoßenen Solidarpakt sei die SPD-Fraktion auf einem sehr guten Weg, die Gesellschaft zusammenzuhalten.

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich in der Tat stets für Belange von Bürgern mit türkischem Migrationshintergrund eingesetzt und wird das auch in Zukunft tun. Nicht zuletzt den türkeistämmigen SPD-Mandatsträgerinnen und -Mandatsträgern ist es zu verdanken, dass die Sozialdemokraten seit Jahrzehnten die Treiber für die gesellschaftliche Integration aller hier lebenden Menschen sind – für Chancengleichheit, ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht und eine Kultur der Vielfalt und Toleranz.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz waren unter anderem: Sigmar Gabriel (Bundesminister für Wirtschaft und Energie), Serpil Midyatli (SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein), Michelle Müntefering (Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe), Thomas Oppermann (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Mahmut Özdemir (Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion), Zahide Sarikas (Stadträtin der Stadt Konstanz) und Gökay Sofuoglu (Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland). 

Alexander Linden

Pressestatement von Thomas Oppermann und Sigmar Gabriel