Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2014

Auf einem richtigen Weg, aber immer noch viel zu tun. So lässt sich plakativ der Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2014 zusammenfassen, den Hellmut Königshaus am Donnerstag im Bundestag vorgestellt hat. Hier die Einzelheiten.

Auf einem richtigen Weg, aber immer noch viel zu tun. So lässt sich plakativ der Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2014 zusammenfassen, den Hellmut Königshaus am Donnerstag im Bundestag vorgestellt hat (Drs. 18/3750). Königshaus, der aus dem Amt scheidet und von dem SPD-Abgeordneten Hans-Peter Bartels ersetzt wird, lobt in dem Bericht die hohe Qualität bei der Unterbringung und Betreuung der Soldaten in Afghanistan und auch die Initiative, die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber voranzutreiben.

Auch für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund findet er lobende Worte (Die Bundeswehr ist vor dem Hintergrund des demografischen Wandels auf Migrantinnen und Migranten angewiesen).

Doch vor allem das von Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) ausgegebene Ziel, die Bundeswehr als attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu gestalten, sei mit den geplanten (finanziellen) Verbesserungen nicht erreichbar, schreibt der Wehrbeauftragte in seinem 79 Seiten starken Bericht.

Es gebe erhebliche Mängel und Defizite bei militärischen Großgeräten; mehr noch: Militärische Großgeräte befinden sich demnach an der „Grenze der Leistungsfähigkeit“. Hinzu komme ein Ausbildungsstau: Zu wenige Soldaten können für das noch nicht vorhandene Gerät ausgebildet werden. Und es gibt Probleme bei der Ausstattung der Soldaten mit funktionsfähigen und einsatzbereiten Waffen (zum Beispiel das Treffverhalten des G36, und der erhöhte Verschleiß bei der Pistole P8).

Bundeswehrkrankenhäuser überbelegt

Bei der Einsatzversorgung existieren offenbar familiäre Belastungen durch Auslandseinsätze (etwa in Bezug auf Unterstützung bei Haushaltshilfen), was genauso optimiert werden solle wie die ärztliche Versorgung. Die sanitätsdienstliche Versorgung der Soldaten ist weiterhin problematisch, weil es deutliche Personalmängel gibt in den Bundeswehrkrankenhäusern und bei der truppenärztlichen Versorgung.
Rund 20 Prozent der Soldaten erleiden nach dem Auslandseinsatz ein Trauma. Auf der anderen Seite seien Bundeswehrkrankenhäuser in den Bereichen Psychotherapie und Psychiatrie bis zu 20 Prozent überbelegt. Der Wehrbeauftragte fordert: Die Bundeswehr muss sich auf eine Erhöhung der Behandlungsfälle einstellen und entsprechende Behandlungskapazitäten schaffen.

Besonders in der Kritik stehen die Unterkünfte der Soldatinnen und Soldaten. So sei die bauliche Infrastruktur bei Bundeswehrliegenschaften sehr marode. Knapp zehn Prozent der Unterkünfte seien praktisch unbewohnbar. Die von der Ministerin angekündigten 750 Millionen Euro würden für die Sanierungsarbeiten der Kasernen nicht reichen.

Schließlich hat die Bundeswehr Probleme beim Nachwuchs: Pro Jahr würden 40.000 Bewerber benötigt, um den qualifizierten Bedarf decken zu können – jedoch bereiten demografischer Wandel und Wettbewerb mit der freien Wirtschaft Probleme. Auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist immer noch stark gefährdet.

Und es gilt: Für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten muss auch bei der Bundeswehr die Messlatte für „Gute Arbeit“ gelten. Mit dem Gesetz zur Steigerung der Bundeswehrattraktivität hat der Bundestag bereits viele Vorschläge der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik umgesetzt.

Heidtrut Henn, SPD-Mitglied des Verteidigungsausschusses, dankte dem Wehrbeauftragten Königshaus für seine Dienste: „Für Sie stand immer der Mensch im Mittelpunkt“.