SPD-Fraktion beschließt Positionspapier

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative sowie Kultur- und Medienschaffende in der Corona-Krise besser unterstützt werden.

Kunst, Kultur und Medien haben eine enorme Bedeutung für eine lebendige Demokratie. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass Künstlerinnen und Künstler, Kreative sowie Kultur- und Medienschaffende in dieser extremen Krisen-Zeit unterstützt werden und ihre künstlerische und kreative Tätigkeit nach der Corona-Pandemie bestmöglich fortsetzen können.

Die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden und bringt Soforthilfen für den kurzfristigen Bedarf auf den Weg. Diese Maßnahmen ergänzen bestehende Programme und Hilfen. So hat der Bundestag mit der Corona-Soforthilfe für Soloselbstständige, kleine Unternehmen und Freiberuflerinnen und Freiberufler in Höhe von insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro Zuschüsse freigegeben, mit denen auch Kinos, Musikclubs, Künstlerateliers usw. finanzielle Engpässe überbrücken können. Sie dienen dazu, laufende Betriebskosten wie Mieten, aber auch Kredite für Betriebsräume oder Leasingraten zu bezahlen. Zusätzlich kommen die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes, Liquiditätshilfen und die Stundung von Steuerzahlungen auch der Kultur- und Kreativwirtschaft zugute.

In dem am 12. Mai 2020 von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapier „Konkrete Hilfe für Kunst, Kultur und Medien in der Corona-Pandemie“ sind u. a. folgende darüber hinaus gehende Ziele formuliert:

  • Arbeitsförderung und Zuschüsse für Kulturschaffende mit befristeten Arbeitsverträgen, denn freiberufliche Tätigkeit und kurze abhängige Beschäftigung in Kunst und Kultur wechseln sich oft ab;
  • Absicherung des Fortbestandes von Kultureinrichtungen, denn auch Museen, Kunst und Kulturhäusern, Theatern, Konzertsäle, Opernhäuser, Kinos, soziokulturelle Zentren und sonstige Spielstätten der freien Szene, Chöre und Orchester sowie Tanzensembles brauchen spezifische Hilfen;
  • Sicherung der Kinos als Kulturorte und soziale Begegnungsstätten, denn Kinos sind der Motor der Filmwirtschaft;
  • Stabilisierung der Filmförderung, um das Fördersystem im Filmbereich aufrechterhalten;
  • Planung für eine Wiedereröffnung der Kulturorte, denn für einen erfolgreichen Neustart des Kultur- und Medienbetriebs ist ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern erforderlich;
  • Stärkung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik;
  • Stärkung des europäischen Solidaritätsgefühls und der Digitalstrategie.

Dabei ist klar, dass diese Vorschläge aufgrund der komplexen und fragilen Situation in den verschiedenen Kunst- und Kultursparten nicht abschließend sein können und immer wieder anzupassen sind.

Solidarität und Zusammenhalt sind nicht nur in dieser schweren Zeit die wichtigsten Mittel für eine soziale Gesellschaft.

Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion findet sich hier.