Statement von Hubertus Heil

Pünktlich zur Klimakonferenz in Marrakesch hat sich die Bundesregierung auf ihren "Klimaschutzplan 2050" geeinigt. Der Weg war kein leichter, betont SPD-fraktionsvize Hubertus Heil. Aber er habe sich im Ergebnis gelohnt.

„Auch wenn der Weg zu diesem Klimaschutzplan kein leichter war, hat er sich im Ergebnis gelohnt. Der Klimaschutzplan vereint ambitionierte Klimaschutzziele, wirtschaftliches Augenmaß und soziale Verantwortung. Er zeigt, dass wir Klimaschutz als Innovationschance begreifen, aber nicht als Programm zur Deindustrialisierung.

Würden besonders energieintensive Unternehmen ihre Produktionsstätten und damit auch die CO2-Emissionen in andere Länder verlagern, wäre damit weder den Beschäftigten noch dem Klima geholfen. Daher ist es der richtige Ansatz, besonders moderne und effiziente Industrieanlagen nicht zu bestrafen, sondern zu belohnen. 

Mit dem Klimaschutzplan kann die Bundesregierung bei der Klimakonferenz in Marrakesch unsere nationalen Anstrengungen zur Umsetzung der in Paris vereinbarten Ziele verdeutlichen.“