„Konzeptbasierte Musikförderung durch den Bund“

Auf Einladung des Sprechers der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann, hat am 4. Juni 2013 die Vorstellung von zwei Gutachten für eine konzeptbasierte Musikförderung des Bundes stattgefunden. Knapp 80 Vertreterinnen und Vertreter von Musikinstitutionen, Verbänden sowie freischaffende Künstlerinnen und Künstler folgten der Einladung und diskutierten engagiert miteinander über neue Wege in der Bundesmusikförderung.

Hintergrund der beiden vorgestellten Gutachten  ist eine Empfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“, die in ihrem Abschlussbericht 2007 eine Kulturentwicklungskonzeption des Bundes empfohlen hatte. Als erste Fraktion im Deutschen Bundestag hat die SPD diese Empfehlung aufgegriffen und am Beispiel der Musikförderung die Möglichkeiten konzeptbasierter Kulturförderung ausgelotet. Mit einer Großen Anfrage zur „Musikförderung des Bundes“ (Drs. 17/7222) analysierte sie zunächst die bestehende Fördersystematik. Darauf aufbauend beauftragte die SPD-Bundestagsfraktion ein Gutachten, um danach zu fragen, wie Kulturpolitik zukünftig noch besser als bislang durch transparente Kriterien und Ziele unterlegt werden könnte, um sie wirkungsvoller und vorausschauender zu gestalten.

Mit dem zweiten, durch die Friedrich-Ebert-Stiftung beauftragten Gutachten wurden Vorschläge zur Diskussion gestellt, wie ein Verfahren zur Neuausrichtung bzw. -gestaltung der Musikförderung des Bundes aussehen könnte. Es wurde deutlich, dass ein solches Verfahren nötig ist, es aber keinen Königsweg gibt. Die Veranstaltung gab hierzu noch wertvolle Anregungen - die auch  in das zweite Gutachten einfließen werden.

In den Kommentierungen durch Experten aus Wissenschaft und künstlerischer Praxis sowie der anschließenden, engagierten Diskussion wurde deutlich, dass keine generelle Neukonzeption der Musikförderung des Bundes anzustreben ist. Vielmehr muss es eine Neujustierung bestehender Förderungsinstrumente, orientiert an Bedarfen geben. Auch wenn bereits vielfältige und gute Förderstrukturen existieren, bestehen für verschiedene musikalische Organisationen, vor allem aber für Künstlerinnen und Künstler in vielen musikalischen Sparten weiterhin ein konkreter Bedarf für öffentliche Förderung. Dass diese Förderung angesichts zunehmend knapper öffentlicher Mittel und der demografischen Entwicklung gezielter und nachhaltiger eingesetzt werden muss, darüber herrschte bei den Diskutanten breiter Konsens.

Mit ihrer Initiative verfolgt die SPD-Bundestagsfraktion das Ziel, die Kulturförderung des Bundes insgesamt besser aufzustellen. Siegmund Ehrmann, MdB, erklärte hierzu: „Gerade weil Kultur primär Ländersache ist, muss der Bund nachvollziehbarer begründen, warum und an welcher Stelle er  Kunst und Kultur fördert. Es ist Zeit für einen Paradigmenwechsel: Ziel sollte eine, mit den Ländern abgestimmte und an kulturpolitischen Zielen und Bedarfen ausgerichtete Förderung mit klaren Kriterien, transparenten Förderverfahren und systematischer Evaluation sein. Die beiden Gutachten und die Diskussion über diese Frage sind wichtige Schritte in die richtige Richtung.“

Das Gutachten können Sie sich unter untenstehendem Link als PDF herunterladen. Eine gedruckte Fassung können wir Ihnen bei Bedarf auch gern zusenden, E-Mail an folgende Adresse genügt: Thomas.Friebel@spdfraktion.de