Bilanz 2017 - 2019

Alle Kinder brauchen die gleichen Bildungschancen unabhängig vom Wohnort oder Einkommen der Eltern. Wir investieren massiv in moderne Schulen und sorgen für gute Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten.

Mehr Zusammenarbeit für bessere Bildung

Bund und Länder können künftig wieder enger zusammenarbeiten, um Bildung besser zu machen: Bundestag und Bundesrat haben das Grundgesetz geändert und das sogenannte Kooperationsverbot in der schulischen Bildung weiter aufgebrochen. Jetzt kann der Bund die Länder mit finanziellen Mitteln wieder dabei unterstützen, dass Schülerinnen und Schüler überall in Deutschland an guten Schulen unterrichtet werden. Das ist ein wichtiger Schritt für gleiche Bildungschancen unabhängig vom Wohnort.

 

Digitalpakt für moderne Schulen

Mit der Änderung des Grundgesetzes wurde auch der Weg frei für den Digitalpakt: In den nächsten Jahren investiert der Bund 5 Milliarden Euro in die digitale Ausstattung von allgemein- und berufsbildenden Schulen in ganz Deutschland – in WLAN, Schulserver, elektronische Tafeln und Tablets. Schülerinnen und Schüler sollen mit der neuesten Technik lernen und optimal auf das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt vorbereitet werden.

 

Mehr Ganztagsbetreuung

Wir investieren in den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. Dafür sind bereits 2 Milliarden Euro eingeplant. Mit der Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“ fördern wir Schulen in benachteiligten sozialen Lagen mit 125 Millionen Euro.

 

Mindestvergütung für Azubis

Auszubildende tragen mit ihrer Arbeit zur Wertschöpfung im Betrieb bei. Deshalb haben sie Anspruch auf eine angemessene Vergütung, so wie es im Gesetz steht. Jetzt haben wir dies konkretisiert, weil leider einige Betriebe unfaire Verträge abgeschlossen haben. Die Mindestausbildungsvergütung ist eine neue Untergrenze. Sie ist gestaffelt nach Ausbildungsjahr und wird künftig automatisch angehoben. Geltende Tarifverträge bleiben ebenso unangetastet wie die Regelung, dass diese einen Standard in einer Branche setzen können, der nicht um mehr als 20 Prozent unterschritten werden darf.

Außerdem konnten wir weitere Verbesserungen für Auszubildende durchsetzen, etwa bei der Freistellung von der betrieblichen Arbeit an einem Berufsschultag und vor einer Prüfung. Kosten für Fachliteratur, die zusätzlich zur Abschlussprüfung benötigt wird, müssen vom Arbeitgeber übernommen werden. Der Hauptausschuss des Bundesinstituts für Berufsbildung (BiBB) wird die soziale und rechtliche Situation der Studierenden in dualen Studiengängen überprüfen.

Für Auszubildende, die Berufsausbildungsbeihilfe oder Ausbildungsgeld beziehen, haben wir die Bedarfssätze und Freibeträge erhöht und die Beantragung erleichtert.

 

Gute Studienbedingungen

Mit dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre verbessern Bund und Länder die Lehr- und Studienbedingungen an den Hochschulen und sorgen für ein bedarfsgerechtes Angebot an Studienplätzen – und zwar dauerhaft. 40 Milliarden Euro fließen bis 2030 zusätzlich zur bestehenden Grundfinanzierung in die Hochschulen.

 

Mehr BAföG für mehr Studierende

Wir haben die Förderleistungen beim BAföG erhöht und mehr Schülerinnen, Schülern und Studierenden einen Anspruch auf Unterstützung gegeben. Die Bedarfssätze steigen in zwei Schritten bis 2020 um sieben Prozent, d. h., der Grundbedarf bei Studierenden steigt von 399 Euro auf 427 Euro. Der Wohnzuschlag für BAföG-Geförderte, die nicht bei den Eltern wohnen, wird um 30 Prozent angehoben: von derzeit 250 Euro auf 325 Euro. Auch der Kinderbetreuungszuschlag wird erhöht. Der Förderungshöchstsatz steigt um 17 Prozent von 735 Euro auf 861 Euro monatlich ab 2020. Die Einkommensfreibeträge steigen in drei Schritten, nämlich um sieben Prozent 2019, um drei Prozent 2020 und um sechs Prozent 2021. Dadurch erhöht sich die Zahl der Anspruchsberechtigten.

 

Zukunft der beruflichen Bildung

Der digitale Wandel ist eine Herausforderung für die soziale Gestaltung unserer Gesellschaft. Wir wollen Aus- und Weiterbildung so aufstellen, dass aus technologischer Innovation sozialer Fortschritt entsteht. Daher engagieren wir uns in einer Enquete-Kommission für mehr Durchlässigkeit, Teilhabe und Sicherheit in der beruflichen Bildung.

 

Aufstiegs-­BAföG – berufliche Fortbildung fördern

Das Aufstiegs-BAföG fördert die berufliche Fortbildung, etwa zum Meister, zur Technikerin oder zum Erzieher. Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Förderung deutlich zu verbessern. Die Bundesregierung hat dazu bereits einen Gesetzentwurf beschlossen.