Beschluss der SPD-Fraktion

Die Autoindustrie muss auf ihre Kosten Diesel-PKW nach Euro-5- und Euro-6-Norm mit Hardware nachrüsten. Das ist der einzige Weg um den Ausstoß von Stickoxiden zu verringern, sowie Fahrverbote und Wertverluste zu vermeiden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Dienstag einen Beschluss zur technischen Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen verabschiedet. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, mit den inländischen und ausländischen Automobilherstellern eine Hardwarenachrüstung für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5 und 6 zu vereinbaren, um die Luft in hochbelasteten Städten wie Stuttgart, München, Düsseldorf oder Hamburg zu verbessern und Fahrverbote zu verhindern. Die Kosten, die sich pro Umrüstung in einem moderaten Rahmen von 1500 bis 3000 Euro bewegen, müssen von der Industrie getragen werden.

In vielen deutschen Städten ist die Konzentration von Stickoxiden deutlich über den Grenzwerten – was vor allem an den Abgasen von Diesel-Pkw liegt. Die Nachrüstung von Bussen des ÖPNV wird bereits in Angriff genommen, weitere Maßnahmen sieht das Sofort-Programm „Saubere Luft 2017-2021“ vor. All dies wird jedoch nicht reichen, wenn nicht auch die Diesel-Pkw nachgerüstet werden.

Der Dieselskandal um manipulierte Abgasreinigungssysteme hat gezeigt, dass auch die modernen Diesel die verlangten Abgasnormen nicht einhalten. Die Autoindustrie hat sich bisher nur auf Software-Updates verpflichten lassen oder führt sie freiwillig durch. Allerdings mit mäßigem Erfolg: Die Schadstoffrate wird hier nur um 20 Prozent reduziert, im realen Fahrbetrieb ist dieser Wert noch einmal deutlich niedriger. Hardwarenachrüstungen, wie ADAC-Tests beweisen, bringen viel mehr: Um bis zu 70 Prozent lässt sich der schädliche Stickoxidausstoß mit dem Einbau eines SCR-Katalysators reduzieren.