SPD-Fraktion legt Konzept vor

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Bundeswasserstraßen als wichtigen und nachhaltigen Verkehrsträger, den es zu entwickeln gilt. Ein aktuelles Konzept stellt unsere Vorschläge für neue Prioritäten bei den Wasserstraßen und die künftige Finanzierung zur Diskussion.

Die Bundeswasserstraßen sind ein Verkehrsträger mit großem Entwicklungspotenzial. Im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens im Verkehrsbereich“ hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Konzept „Die Bundeswasserstraßen in Deutschland stärken: Für ein leistungsfähiges Netz und neue Entwicklungsperspektiven“ vorgelegt. Es enthält Vorschläge, wie wir den künftigen Investitionsbedarf für die Flüsse und Kanäle in Deutschland ermitteln, wichtige Projekte vorantreiben und einen verlässlichen Rahmen für die Finanzierung schaffen wollen.

Wir wollen ein sozialdemokratisches Konzept für die Industriegesellschaft von morgen und für ein ressourcenschonendes Leben und Wirtschaften. Dazu gehören die Wasserstraßen unbedingt dazu. Während die Bundesregierung vorrangig das Ziel verfolgt, den Umfang des Personals und die Investitionen zur Unterhaltung der Wasserwege drastisch zu senken, sieht die SPD-Bundestagsfraktion die wichtige Bedeutung der Wasserstraßen innerhalb des Verkehrsnetzes und für die Wirtschaftsentwicklung in Deutschland.