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Brexit-Gespräch von Macron und May kann helfen, verhandelt wird aber in Brüssel
Das heutige Treffen sollte Präsident Macron nutzen, um Premierministerin May von einer realistischeren Haltung zu überzeugen. Die Position der britischen Regierung ist noch weit entfernt von einer für die EU akzeptablen Lösung. Konkrete Verhandlungen werden aber für die Europäische Union in Brüssel geführt, erklärt Christian Petry.Hilfsprogramm für Griechenland wird im August abgeschlossen
Der Haushaltsausschuss hat die letzte Tranche aus dem Hilfsprogramm für Griechenland freigegeben. Achim Post sagt: Das zeigt, dass Europa in der Lage ist, Probleme gemeinsam zu lösen, wenn sich Vernunft und Solidarität durchsetzen.20:30 Uhr
#Solidarisches Land
Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln Mit: Andrea Nahles, Dr. Rolf Mützenich, Prof. Dr. Karl LauterbachSoziales Europa
Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand.Positionen der EU und Großbritanniens liegen noch immer auseinander
Achim Post, stellvertretender SPD-Fraktionschef, nimmt Stellung zum Weißbuch der britischen Regierung für die weiteren Verhandlungen zum Brexit.Überbietungswettbewerb der Härte und Abschottung
SPD-Fraktionsvize Achim Post zu den Äußerungen des österreichischen Innenministers.Einseitiges Rosinenpicken kann es nicht geben
SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt, dass sich die britische Regierung beim Thema Brexit zumindest untereinander geeinigt hat. „Von einem Durchbruch in den Verhandlungen mit der EU sind wir aber noch immer weit entfernt.“Die Brexit-Verhandlungen sind Verhandlungen ohne Verlängerung
In der britischen Regierung gibt es Streit über die Ausrichtung der Verhandlungen zum Brexit. SPD-Fraktionsvize Post erwartet von Premierministerin May klare Linien - sonst fahre sie den Karren an die Wand.Europäische Lösungen in der Flüchtlingspolitik sind möglich
"Nach Jahren der Blockade gibt der Gipfel ein Signal der europäischen Handlungsfähigkeit. Nichts wäre fataler, als wenn sich Europa immer weiter über die Flüchtlingsfrage zerstreiten würde" - sagt SPD-Fraktionsvize Post.Griechenland verlässt den Rettungsschirm
Griechenland wird das dritte Hilfsprogramm planmäßig am 20. August 2018 beenden. Damit kann Griechenland die Rettungsschirme nach acht Jahren verlassen und hat die Chance, wieder auf eigenen Beinen zu stehen.Seiten
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