Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition, sagen Franziska Kersten und Holger Mann.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Veröffentlichung der vom Institut für Neue Soziale Plastik herausgegebenen Studie „Resonanzen“ über die deutsch-israelischen Kulturbeziehungen und bekräftigt ihre Unterstützung des deutsch-israelischen Kultur- und Bildungsaustauschs, erklären Nancy Faeser und Helge Lindh.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den heutigen Appell zahlreicher Filmschaffender und Branchenvertreterinnen und -vertreter für die schnelle Umsetzung einer Investitionsverpflichtung. Mit den Stimmen von Kreativen aus allen Gewerken der Branche wird erneut deutlich: Die Film- und Fernsehschaffenden in Deutschland stehen geschlossen hinter diesem zentralen Reformbaustein, erklärt Martin Rabanus.
Anlässlich der heutigen Plenardebatte bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Unterstützung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der Volksbund leistet eine unverzichtbare Aufgabe bei der Pflege und dem Erhalt deutscher Kriegsgräberstätten im Ausland sowie in der Bildungs- und Gedenkarbeit. Das wird auch im Bundeshaushalt entsprechend berücksichtigt, erklärt Dirk Wiese.
Das Sofortprogramm für den Filmstandort Deutschland bringt Planungssicherheit für die Branche. Wir investieren 250 Millionen Euro für den deutschen Film und gehen damit einen wichtigen Schritt zur Stärkung und Weiterentwicklung der Filmförderung, sagt Martin Rabanus.
Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 war die größte Protestbewegung in der DDR vor der Friedlichen Revolution. Über eine Million Menschen forderten Reformen. Brutal niedergeschlagen durch Militär und Staatsmacht starben bei den Demonstrationen mindestens 55 Menschen, sagt Holger Mann.
Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die vor allem große Internetkonzerne treffen würde. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, begrüßt das.
Heute hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu sichern, sagt Martin Rabanus.