SPD Bundestagsfraktion

Statements

14.09.2018

Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt.
12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten:  
13.04.2015

"Der Tod von Günter Grass macht uns alle tief betroffen"

Mit Günter Grass verliert Deutschland einen Jahrhundertautor und gleichsam einen der bedeutsamsten Intellektuellen der jüngeren Zeitgeschichte, sagt Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien.

21.03.2014

Recep Tayyip Erdoğan soll Twitter wieder freigeben

Twitter ist in der Türkei gesperrt. Die Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Presse- und Meinungsfreiheit, Gabriela Heinrich, sagt: "Das widerspricht den europäischen Menschenrechtsstandards und ist Zensur". Twitter sei umgehend wieder freizugeben.

31.05.2013

Stasi-Untersuchungsbericht gut gelungen

Zum gemeinsamen Stasi-Untersuchungsbericht mit der Stasi-Unterlagenbehörde sagt Thomas Oppermann: "Viele dargestellte Erkenntnisse und Einschätzungen sind sehr hilfreich für die Beurteilung der Geschichte der Bundesrepublik und des Deutschen Bundestages."