Statement von Katja Mast und Svenja Stadler

Der Nachtragshaushalt 2020 beinhaltet u. a. Hilfen für Jugendbildungsstätten und gemeinnützige Sozialunternehmen in Höhe von 200 Millionen Euro bis Ende 2020. Katja Mast und Svenja Stadler begrüßen dies.

„Jugendherbergen, Schullandheime, Naturfreundehäuser sowie Träger des Jugendaustauschs sind aufgrund ihrer Gemeinnützigkeit und der ausbleibenden Auftragslage bis Ende des Jahres besonders von der Corona-Pandemie betroffen. Fast alle Klassenfahrten sind für das nächste Schuljahr abgesagt, an Austauschprogramme ist dieser Tage gar nicht zu denken. Ähnlich sieht die Lage bei Einrichtungen wie zum Beispiel Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und sonstige gemeinnützige Sozialunternehmen aus.

Die Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen können aufgrund ihrer kurzen Unterstützungszeitraums und der Maximalförderung von 80 Prozent nicht vollumfänglich helfen, da gemeinnützige Unternehmen keine Rücklagen für schlechte Zeiten bilden dürfen.

Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir diese Einrichtungen in der Corona-Krise daher tatkräftig unterstützen: Parallel zu den Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen können die Jugendbildungsstätten und Sozialunternehmen Zuschüsse beantragen, die bis Ende des Jahres gewährt werden. Abgewickelt werden diese über das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie das Bundeministerium für Arbeit und Soziales. Diese Unterstützung ist ein starkes Signal: Wir stehen in diesen Zeiten an der Seite der gemeinnützigen Einrichtungen.“