Statement von Achim Post

Die Koalition beweist ein weiteres Mal Handlungsfähigkeit in der Krise, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. "Das vom Koalitionsausschuss geschnürte Paket verbessert gezielt die Hilfen dort, wo es besonders nötig ist".

„Die Koalition beweist ein weiteres Mal Handlungsfähigkeit in der Krise. Das vom Koalitionsausschuss geschnürte Paket verbessert gezielt die Hilfen dort, wo es besonders nötig ist. Die SPD ist dabei Impulsgeberin für weitere Hilfen, die Familien, Menschen mit geringem Einkommen ebenso wie Gewerbetreibende und Unternehmen unter die Arme greifen.

Darüber hinaus ist zugleich klar: Wir müssen auch weiterhin bereit sein, die volle Finanzkraft des Staates zu mobilisieren, um Beschäftigten, Unternehmen und Kommunen so gut wie irgend möglich durch die Krise zu helfen und uns gemeinsam einen guten Weg in die Zukunft zu bahnen. Es darf deshalb jetzt keine fiskalpolitische Vollbremsung geben. Wir brauchen auch in kommenden Monaten und Jahren kräftige Anti-Krisen-Impulse und Zukunftsinvestitionen.“