Statement von Oliver Kaczmarek

Obwohl zusätzliche Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen, bezogen letztes Jahr weniger Studierende BAföG. Unser bildungspolitischer Sprecher Oliver Kaczmarek plädiert für eine Trendwende.

„Die Zahl der BAföG-Geförderten bleibt weiterhin deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das BAföG muss wieder zum entscheidenden Instrument werden, das Familien und Studierende wirksam bei der Finanzierung der Ausbildung unterstützt. Dafür steht die SPD. In der Koalition haben wir uns vorgenommen noch in dieser Wahlperiode die Trendwende zu erreichen. Unser Ziel ist es wieder mehr statt weniger Studierende zu erreichen. Dafür hat Finanzminister Olaf Scholz mehr als eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt. Wir erwarten, dass Bildungsministerin Anja Karliczek alles dafür tut, damit dieses Geld bei neuen BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern ankommt und nicht ungenutzt im Haushalt verbleibt.

Es war ein schwerer Fehler von ihr, in der Corona-Krise das BAföG nicht für kurzfristig notleidende Studierende zu öffnen und damit die Chance auszulassen, neues Vertrauen fürs BAföG zu schaffen. Sollte sich im Herbst herausstellen, dass unser Ziel der Trendwende gefährdet sein könnte, wird die SPD gesetzliche Nachbesserungen noch in dieser Wahlperiode verlangen.“