"Wir sind nach außen und nach innen eine solidarische Gesellschaft. Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute noch einmal die Notwendigkeit unserer zentralen Projekte für mehr soziale Gerechtigkeit und Sicherheit klar gemacht. Durch das Sondervermögen für die Ausrüstung der Bundeswehr sorgen wir dafür, dass trotz Krise diese Projekte nicht auf der Strecke bleiben: Ein Mindestlohn von 12 Euro, stabile Renten mit sicherem Rentenniveau, das Bürgergeld und eine starke Kindergrundsicherung. Der Ansatz, gemeinsam mit den Gewerkschaften und Arbeitgebern in einer konzertierten Aktion die steigende Inflation zu bekämpfen ist zudem genau richtig und sollte Schule machen. Nur gemeinsam und solidarisch können und werden wir die sozialen Fragen unserer Zeit beantworten."
Statement von Dagmar Schmidt
Solidarisch unsere Ziele erreichen
Das Sondervermögen macht es möglich, dass wir die Bundeswehr adäquat ausrüsten und zugleich zentrale sozialdemokratische Vorhaben verwirklichen können. Gemeinsames und solidarisches Handeln wie die Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Arbeitgebern sind zudem der Schlüssel zur Bewältigung anstehender Herausforderungen.