Statement von Heike Baehrens

Endlich erkennt auch Bundesgesundheitsminister Spahn, dass in Pflegeheimen nicht hohe Renditen für Anleger, sondern eine gute Versorgung der Pflegebedürftigen im Vordergrund stehen muss. Gewinnmargen müssen begrenzt werden.

„Es darf nicht sein, dass anonyme Finanzinvestoren mit Pflegeheimen hohe Renditen auf dem Rücken des Personals, der Pflegebedürftigen und zu Lasten der Pflegeversicherung erwirtschaften.

Die SPD-Fraktion fordert schon lange, dass der kurzfristigen Profitmaximierung privater Investoren Einhalt geboten werden muss. Darum müssen die Gewinnmargen begrenzt werden. Nicht hohe Renditen für Anleger, sondern eine gute Versorgung der Pflegebedürftigen und gute Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte müssen im Vordergrund stehen.

Wenn der Gesundheitsminister nun auch zu der Erkenntnis gekommen ist, fordern wir ihn auf, Vorschläge zu erarbeiten. Meine Unterstützung hat er.“