Statement von Bärbel Bas

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz erhalten Kliniken vom Bund drei Milliarden Euro für Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und digitale Infrastruktur. Zudem werden Eltern entlastet.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Bärbel Bas, zum Krankenhauszukunftsgesetz:

„Mehr Geld für leistungsfähige Krankenhäuser, moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur: Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz unterstützen wir die Kliniken bei notwendigen Investitionen. Wir verbessern insbesondere die Patientensicherheit durch die Schaffung einer modernen und sicheren digitalen Infrastruktur mit Patientenportalen, elektronischer Pflege- und Behandlungsdokumentation und einem digitalen Medikationsmanagement. Drei Milliarden Euro stellen wir hierfür aus dem Bundeshaushalt bereit. Die Länder und Krankenhausträger sollen diese um weitere 1,3 Milliarden Euro aufstocken. Das ist ein wichtiger Beitrag für eine gute und sichere Versorgung – im Normalbetrieb genauso wie in Krisenzeiten.

Gleichzeitig unterstützen wir Eltern und pflegende Angehörige. Eltern sollen ihre erkrankten Kinder zuverlässig betreuen können. Deshalb gibt es mehr Kinderkrankengeldtage in diesem Jahr: 15 statt 10 Tage, für Alleinerziehende 30 Tage. Und auch wer Angehörige pflegen muss, wird unterstützt. Mit dem Schutzschirm für Pflege haben wir einen Anspruch auf bis zu 20 Arbeitstage Pflegeunterstützungsgeld geschaffen. Diesen Anspruch wird es nun über den 30. September hinaus für das ganze Jahr geben. Angehörige, die kurzfristig die Pflege eines nahen Angehörigen organisieren müssen, können so flexibler reagieren.“