Statement von Martin Rabanus

Die Kulturmilliarde ist verabredet. Wir werden die Vorschläge der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien um eigene Ideen ergänzen, erklärt der kulturpolitische Sprecher Martin Rabanus.

„Wir begrüßen, dass die Beauftragte für Kultur und Medien Monika Grütters jetzt erste Vorschläge gemacht hat, wie das Konjunkturpaket für Kunst und Kultur zur Abmilderung der Corona-Folgen umgesetzt werden kann. Sie stellen eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Beratung dar. Denn auch in diesem Fall gilt das Struck‘sche Gesetz, dass keine Vorlage in der derselben Form das Parlament verlässt, wie es Eingang gefunden hat. Die SPD-Bundestagsfraktion wird das vorgestellte Kulturhilfeprogramm genau bewerten und mit eigenen sozialdemokratischen Positionen ergänzen.“