Statement von Swen Schulz

Der zuständige Berichterstatter in der AG Haushalt Swen Schulz erläutert, weshalb Finanzminister Olaf Scholz einen guten Plan für den Etat des Bildungsministeriums vorgelegt hat.

„Nachdem lange nur darüber geredet wurde, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun die Finanzierung des dringend benötigten Digitalpaktes Schule sichergestellt, der von Bund und Ländern schnell verabredet werden sollte.

Die Koalition legt einen Schwerpunkt auf Bildung, Wissenschaft und Forschung. Von der frühkindlichen Bildung über die Schule und berufliche Bildung bis zur Hochschule und Wissenschaft werden in den nächsten Jahren mehr als 15 Milliarden Euro zusätzlich eingesetzt.“