Statement von Dennis Rohde

Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.

„Dass wir deutlich weniger Schulden in 2020 machen mussten, ist das Ergebnis schnell wirkender Konjunkturmaßnahmen im Frühjahr, die der Wirtschaft sofort geholfen haben.

Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht, weil wir Wirtschaft und vor allem Beschäftigung stabilisieren konnten.

Das gibt uns nun den nötigen Spielraum, weiter mit aller Kraft gemeinsam gegen die wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie vorzugehen. Ob die November- und Dezemberhilfen oder die Überbrückungshilfen – das Geld muss jetzt aber auch fließen. Ich erwarte, dass der dafür zuständige Bundeswirtschaftsminister das nun endlich hinbekommt!

Wenn die aktuellen Hilfen dann endlich ähnlich gut funktionieren wie unsere Hilfen im Frühjahr 2020, dann wäre das ein dringend notwendiges Signal an die Unternehmen und Selbstständigen, aber auch ein gutes Zeichen für den Bundeshaushalt 2021.

Übrigens ist es nicht nur erfreulich, wie gut Deutschland im internationalen Vergleich, sowohl was die Schuldenquote oder die Wirtschaftsleistung, dasteht. Uns ist es auch gelungen mit Maßnahmen wie dem europäischen Kurzarbeitergeld oder dem europäischen Wiederaufbaupaket Europa in dieser schweren Zeit zusammenzuhalten.

Für die SPD ist klar, dass der Weg der Rekordinvestitionen, den wir bereits vor der Pandemie begonnen haben, jetzt konsequent weitergegangen werden muss. Wir müssen und werden in Klimaschutz, Digitalisierung und Infrastruktur weiter Rekordsummen investieren, um Deutschland nicht nur aus der Krise zu führen, sondern auch zukunftsfest aufzustellen.“