Statement von Carsten Schneider

Die gute wirtschaftliche Lage eröffnet zusätzliche Spielräume für Investitionen

Carsten Schneider äußert sich zur aktuellen Steuerschätzung und zu den Vorschlägen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Investitionen.

Carsten Schneider im SPD-Fraktionssaal
Foto: picture-alliance/dpa

„Die gute wirtschaftliche Lage eröffnet zusätzliche Spielräume für Investitionen. Viel zu lange warten die Schülerinnen und Schüler und die Lehrerinnen und Lehrer auf die Modernisierung der Schulen für das digitale Zeitalter, die die letzte Bundesbildungsministerin mehrfach angekündigt hatte.

Es ist deshalb richtig, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun Tempo macht und die Finanzierung dafür sichern will. Mit der Abmilderung der kalten Progression wird außerdem dafür gesorgt, dass die gute wirtschaftliche Lage auch in den Portemonnaies der Menschen spürbar wird.“

  • Pressemitteilung
    Nr.
    149

    Steuerschätzung bestätigt: Koalitionsvertrag ist solide finanziert

    Die Steuerschätzung unterstreicht, dass die zentralen politischen Vorhaben der Großen Koalition seriös finanziert sind. Neue Leistungen für Kinder und Familien, steigende Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau sowie mehr Geld für Bildung, Forschung, Entwicklungshilfe und Verteidigung sind möglich, ohne neue Schulden zu machen. Spielräume für große zusätzliche Maßnahmen oder Steuersenkungen eröffnet die Steuerschätzung dagegen nicht, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.

  • Statement von Johannes Kahrs

    Haushaltsentwurf 2018: Mehr Geld für Bildung und Investitionen

    Der erste Haushaltsentwurf und die mittelfristige Finanzplanung des neuen Finanzministers Olaf Scholz zeigen: Die große Koalition hält, was sie verspricht. Der Bund investiert kräftig in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus.