"Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa - ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach nur ein Programm mit pro-europäischer Prosa, sondern eines mit vielen vernünftigen und innovativen Zukunftsideen für Europa: Für einen Investitionshaushalt der Eurozone, für eine gerechtere Besteuerung großer Unternehmen, für existenzsichernde Mindestlöhne in Europa, für eine Stärkung der europäischen Demokratie. Denn klar ist: Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus. Stattdessen braucht es ein ebenso mutiges wie konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt."
Statement von Achim Post
Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt.