Statement von Matthias Miersch

In Gorleben wird es kein Endlager für Atommüll geben. Nun muss in einem fairen, lernbereiten und kompromissfähigen Verfahren eines gefunden werden. Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, zum Zwischenbericht zur Endlagersuche:

„Die heutige Entscheidung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) gibt allen recht, die gegen ein Atomendlager im Salzstock Gorleben gekämpft haben. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits 2013 nach dem Untersuchungsausschuss aufgrund der damals zugänglichen Informationen gegen den Standort ausgesprochen, wenngleich der parteiübergreifende Kompromiss im neuen Suchverfahren vom Prinzip der weißen Landkarte ausgegangen ist. Die SPD hat auf dieser Grundlage die Endlagersuchkommission mit initiiert. Der Zwischenbericht heute ist ein erster Schritt des langen Weges.

Unsere Aufgabe ist es, von Anfang an die größtmögliche Transparenz walten zu lassen. Es ist für Deutschland eine der größten Herausforderungen in einem fairen, lernbereiten und kompromissfähigen Verfahren, ein atomares Endlager zu finden. Atomenergie war und wird nie nachhaltig, günstig und sicher sein. Alle Wiederbelebungsversuche für Atomkraft lassen Aspekte wie Sicherheit, Nachhaltigkeit und Kosten unter den Tisch fallen. Den Erneuerbaren Energien gehört die Zukunft – die müssen wir zügig ausbauen.“