SPD Bundestagsfraktion

Atomenergie und Endlager

Der Atomausstieg ist beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet werden. Die vor längerer Zeit abgeschalteten Atomkraftwerke werden bereits rückgebaut; für fast alle der 2011 stillgelegten Atomkraftwerke ist der Rückbau schon beantragt worden. Mit der Einsetzung der Endlagersuch-Kommission haben wir die Grundlagen für eine standortoffene Suche innerhalb Deutschlands nach einem geeigneten Endlager für hochradioaktive Abfälle gelegt.

Das AKW an der Isar.
(Foto: BilderBox.com)

Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt

Konzerne werden entschädigt
08.06.2018 | Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs. ... zum Artikel
Dr. Matthias Miersch, MdB
(Foto: picture alliance/dpa)

Tschernobyl sollte uns eine Mahnung sein

Statement von Matthias Miersch
25.04.2018 | An diesem Donnerstag jährt sich die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zum 32. Mal. Matthias Miersch lobt, dass die neue Umweltministerin die Beteiligung staatlicher Fonds an Auslands-AKW beenden will. ... zum Artikel
Svenja Schulze am Rednerpult im Deutschen Bundestag
(Foto: picture-alliance/dpa)

Ökonomie und Ökologie sind kein Widerspruch

Schulze: Klimaschutz vorantreiben, Fahrverbote vermeiden
23.03.2018 | Natur ist die Basis allen Handelns, die Umwelt zu schützen, ist deshalb nur folgerichtig. Und der Umweltschutz in Deutschland ist seit langem eine Erfolgsgeschichte, die Svenja Schulze weiterschreiben will. ... zum Artikel
Casten Schneider
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Brennelementesteuer: Schäuble muss neuen Gesetzentwurf vorlegen

Statement von Carsten Schneider
07.06.2017 | Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. SPD-Fraktionsvize Schneider stellt klar: Es war Schäubles Gesetz, gesät voller handwerklicher Fehler. Schneider hat klare Forderungen. ... zum Artikel
Fässer mit radioaktivem Müll.
(Foto: picture alliance / dpa)

Endlagersuche für Atommüll kann beginnen

Transparenz durch umfassende Bürgerbeteiligung
23.03.2017 | Eine Novellierung des Standortgesetzes schreibt fest, nach welchen Kriterien mögliche Standorte für ein Endlager zu bewerten sind, wie das Verfahren ablaufen und die Öffentlichkeit beteiligt werden soll. ... zum Artikel