Statement von Oliver Kaczmarek

In Zeiten steigender Infektionszahlen verwundert die Entscheidung von Bildungsministerin Karliczek zur Einstellung der Nothilfen. Studierende in Notlagen brauchen wirksame Unterstützung.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, zur Ende der Nothilfe für Studierende:

"Die bisherige Bilanz der Nothilfen für Studierende, die pandemiebedingt in Notlagen geraten sind, zeigen zwei wichtige Erkenntnisse. Zum einen: Die Nothilfen waren notwendig und sie haben 135.000 Mal konkret geholfen. In Zeiten steigender Infektionszahlen und allgemeiner Warnungen vor einer zweiten Infektionswelle verwundert die Entscheidung von Bildungsministerin Karliczek zur Einstellung der Nothilfen. Sie sendet in diesen Zeiten ein bedenkliches Signal. Zum anderen: Es gibt eine relevante Gruppe von mehr als 40.000 Studierenden, die sich in Notlage befinden, die nicht pandemiebedingt ist. Die SPD will erreichen, dass diese Studierenden zukünftig nicht vergessen werden. Wir brauchen wirksame Hilfen und vor allem eine Modernisierung des BAföG, damit es Studierenden in Notlagen zukünftig mit Hilfe des BAföG gelingt, ihre Ausbildung zu Ende zu führen. Das sind wir den Fachkräften der Zukunft schuldig."