Statement von Carola Reimann

Eckwerte für Haushalt 2017 tragen deutliche sozialdemokratische Handschrift

Union und SPD haben sich auf einen Entwurf für den Bundeshaushalt 2017 geeinigt. Dazu sagt SPD-Fraktionsvizechefin Reimann: Vom Einstieg in das Solidarprojekt profitieren alle.

Dr. Carola Reimann

 

„Die Eckwerte für den Haushalt 2017 tragen eine deutliche sozialdemokratische Handschrift.

Vom Einstieg in das Solidarprojekt profitieren alle: Familien, Kinder, Arbeitssuchende, Rentnerinnen und Rentner und Menschen mit Behinderungen.

Die zusätzlichen Mittel für die Integration in den Arbeitsmarkt, Kitas, Wohnungsbau und Solidarrente sind die richtigen Weichenstellungen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

    • Statement von Christine Lambrecht

      Die Koalition hat sich auf Eckwerte für den Haushalt 2017 verständigt. Christine Lambrecht betont:  Es können wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie die Lebensleistungsrente und eine bessere Behindertenhilfe umgesetzt werden.

    • Artikel

      Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble haben sich auf ein Programm von mehr als 5 Milliarden Euro pro Jahr für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt geeinigt.