Pressemitteilungen
Zwischenbericht legt strategisches Scheitern in Afghanistan nahe
Die Enquete-Kommission hat ihren Zwischenbericht finalisiert und legt darin erste Ergebnisse vor. Trotz der zu verbuchenden Erfolge konstatiert der Bericht der internationalen Gemeinschaft ein strategisches Scheitern in Afghanistan, sagen Derya Türk-Nachbaur und Michael Müller.Ein wichtiger Schritt für eine moderne Verwaltung: Beschluss zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes auf der Zielgeraden
Wir freuen uns, dass die Änderung des Onlinezugangsgesetzes in der Sitzung des Innenausschusses diesen Mittwoch beschlossen wird. Dieser wichtige Schritt bei der andauernden Aufgabe der Verwaltungsmodernisierung ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen und bürgernahen Verwaltung, die den Bedürfnissen von Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft gerecht wird, erklären Dunja Kreiser, Misbah Khan und Dr. Volker Redder.Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.Gezielter gegen Sexualstraftäter
Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren, sagt Johannes Fechner.Verantwortungsgemeinschaft nur mit sozialer Absicherung
Mit der Verantwortungsgemeinschaft sollen Konstellationen von Menschen rechtlich abgesichert werden, die nicht in einem romantischen Verhältnis zueinanderstehen, die aber dennoch längerfristig Verantwortung füreinander übernehmen wollen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt grundsätzlich die Einführung dieser Verantwortungsgemeinschaft als Erfüllung einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Doch auch diese neue Rechtsform muss im Konfliktfall Sicherheit bieten, sagt Jan Plobner.Frauen weltweit besser vor Genitalverstümmelung schützen
Weibliche Geschlechtsverstümmelung ist eine schwere Form von geschlechtsbasierter Gewalt, bei der die äußeren Genitalien teilweise oder vollständig entfernt oder die weiblichen Genitalien aus nicht medizinischen Gründen auf andere Weise verletzt werden. Diese Eingriffe werden oft unter schlimmsten hygienischen Bedingungen, ohne medizinische Instrumente oder gar Betäubung vorgenommen. Diese gravierende Menschenrechtsverletzung betrifft weltweit circa 200 Millionen junge Mädchen und Frauen. Und die Dunkelziffern sind hoch: Allein in Deutschland sollen über 70.000 Frauen mit einer weiblichen Genitalverstümmelung leben, bis zu 20.000 Mädchen davon bedroht sein. Der Kampf gegen diesen barbarischen Akt ist sowohl im In- als auch im Ausland eine langfristige und querschnittspolitische Aufgabe, sagen Tina Rudolph und Heike Engelhardt."Die bessere Vermögensteuer ist eigentlich die Erbschaftssteuer"
In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Michael Schrodi zu Gast, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum wir Vermögen stärker besteuern sollten, welche Lücken unser Erbschaftsrecht aktuell (noch) hat und, wie die AfD sich gerne als Anwalt des kleinen Mannes verkauft, aber eigentlich für eine Umverteilung von unten nach oben ist.„Ja“ zum europäischen AI Act
Im Dezember konnte nach langen Debatten eine politische Einigung zum europäischen Artificial Intelligence Act (AI Act) erzielt werden. Die Bundesregierung bekennt sich mit der angekündigten Zustimmung zur Verordnung zu einer Regulierung für vertrauenswürdige KI in der EU, erklären Parsa Marvi und Armand Zorn.Demokratie gibt es nicht umsonst
Mit dem Bundeshaushalt für 2024 gehen wir im Kampf gegen Demokratiefeinde von innen wie außen weiter voran, erklärt Dennis Rohde.Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit
Der Bundestag hat den Haushalt für das Bundesministerium des Innern und für Heimat beschlossen. Die Beschlüsse stärken unsere Demokratie und das Zusammenleben in Deutschland, sie entlasten die Sicherheitsbehörden und schaffen gute Rahmenbedingungen für Integration, sagen Sebastian Hartmann und Martin Gerster.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (17) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (27) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (17) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (45) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement (1) Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (20) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ (1) Arbeitsgruppe Enquete Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (46) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (38) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (35) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (25) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Globale Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Globale Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (53) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (45) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (36) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (2) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (25) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (21) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (4) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Petitionen (3) Arbeitsgruppe Petitionen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Queerpolitik (6) Arbeitsgruppe Queerpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (53) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (10) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (17) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (5) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Tourismus (11) Arbeitsgruppe Tourismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (30) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik (2) Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (9) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (4) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (17) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (18) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (36) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (2) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Beauftragter für das Handwerk (1) Beauftragter für das Handwerk Filter anwenden
- Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) (1) Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) Filter anwenden
- Mittelstandsbeauftragte/r (2) Mittelstandsbeauftragte/r Filter anwenden
- Patientenbeauftragte (2) Patientenbeauftragte Filter anwenden
- Tierschutzbeauftragte/r (5) Tierschutzbeauftragte/r Filter anwenden
Filtern nach themen:
- 34576 (3) 34576 Filter anwenden
- 42316 (1) 42316 Filter anwenden
- Afghanistan (2) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (29) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (3) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (7) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (25) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (20) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (42) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (59) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (3) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (4) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (20) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Drogenpolitik (3) Drogenpolitik Filter anwenden
- Energie (46) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (14) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (32) Ernährung Filter anwenden
- Europa (26) Europa Filter anwenden
- Familien (23) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (35) Finanzmarkt Filter anwenden
- Forschung (30) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (19) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (3) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (33) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (43) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (6) Integration Filter anwenden
- Jugend (12) Jugend Filter anwenden
- Kinder (15) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (43) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (12) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (31) Kultur Filter anwenden
- Künstliche Intelligenz (4) Künstliche Intelligenz Filter anwenden
- Landwirtschaft (40) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (2) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (20) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (29) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (32) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (2) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (15) Naturschutz Filter anwenden
- Petitionen (3) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (2) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (4) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (7) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (51) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (4) Rente Filter anwenden
- Soziales (25) Soziales Filter anwenden
- Sport (18) Sport Filter anwenden
- Steuern (7) Steuern Filter anwenden
- Tierschutz (8) Tierschutz Filter anwenden
- Tourismus (11) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (33) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (15) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (11) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (10) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (2) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (36) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (1) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Abdi (11) Abdi Filter anwenden
- Ahmetovic (1) Ahmetovic Filter anwenden
- Alabali-Radovan (1) Alabali-Radovan Filter anwenden
- Arlt (2) Arlt Filter anwenden
- Baehrens (19) Baehrens Filter anwenden
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Baldy (1) Baldy Filter anwenden
- Baradari (3) Baradari Filter anwenden
- Bartz (1) Bartz Filter anwenden
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Bergt (7) Bergt Filter anwenden
- Blankenburg (5) Blankenburg Filter anwenden
- Breymaier (26) Breymaier Filter anwenden
- Budde (4) Budde Filter anwenden
- Cademartori (4) Cademartori Filter anwenden
- Castellucci (4) Castellucci Filter anwenden
- Coße (1) Coße Filter anwenden
- Daldrup (28) Daldrup Filter anwenden
- Demir (2) Demir Filter anwenden
- Diaby (3) Diaby Filter anwenden
- Diedenhofen (2) Diedenhofen Filter anwenden
- Dieren (3) Dieren Filter anwenden
- Dilcher (8) Dilcher Filter anwenden
- Dittmar (1) Dittmar Filter anwenden
- Droßmann (3) Droßmann Filter anwenden
- Döring (3) Döring Filter anwenden
- Echeverria (3) Echeverria Filter anwenden
- Eichwede (25) Eichwede Filter anwenden
- Engelhardt (4) Engelhardt Filter anwenden
- Esdar (5) Esdar Filter anwenden
- Fahimi (1) Fahimi Filter anwenden
- Fechner (16) Fechner Filter anwenden
- Fiedler (5) Fiedler Filter anwenden
- Fäscher (4) Fäscher Filter anwenden
- Gava (3) Gava Filter anwenden
- Gerster (6) Gerster Filter anwenden
- Glöckner (2) Glöckner Filter anwenden
- Gremmels (5) Gremmels Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hagedorn (3) Hagedorn Filter anwenden
- Hagl-Kehl (7) Hagl-Kehl Filter anwenden
- Hakverdi (1) Hakverdi Filter anwenden
- Hartmann (26) Hartmann Filter anwenden
- Heidenblut (4) Heidenblut Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heiligenstadt (3) Heiligenstadt Filter anwenden
- Heinrich (9) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (12) Hellmich Filter anwenden
- Hennig (6) Hennig Filter anwenden
- Heselhaus (10) Heselhaus Filter anwenden
- Hostert (3) Hostert Filter anwenden
- Hubertz (13) Hubertz Filter anwenden
- Hümpfer (2) Hümpfer Filter anwenden
- Junge (8) Junge Filter anwenden
- Juratovic (2) Juratovic Filter anwenden
- Kaczmarek (13) Kaczmarek Filter anwenden
- Kaiser (8) Kaiser Filter anwenden
- Karaahmetoglu (2) Karaahmetoglu Filter anwenden
- Kasper (9) Kasper Filter anwenden
- Kassautzki (6) Kassautzki Filter anwenden
- Katzmarek (5) Katzmarek Filter anwenden
- Keller (3) Keller Filter anwenden
- Kersten (6) Kersten Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Kleebank (4) Kleebank Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Klose (1) Klose Filter anwenden
- Klüssendorf (7) Klüssendorf Filter anwenden
- Koß (8) Koß Filter anwenden
- Kreiser (4) Kreiser Filter anwenden
- Kröber (2) Kröber Filter anwenden
- Kühnert (3) Kühnert Filter anwenden
- Lahrkamp (5) Lahrkamp Filter anwenden
- Larem (3) Larem Filter anwenden
- Lehmann (6) Lehmann Filter anwenden
- Licina-Bode (14) Licina-Bode Filter anwenden
- Limbacher (2) Limbacher Filter anwenden
- Lindh (27) Lindh Filter anwenden
- Lugk (5) Lugk Filter anwenden
- Machalet (1) Machalet Filter anwenden
- Mackensen-Geis (8) Mackensen-Geis Filter anwenden
- Mann (12) Mann Filter anwenden
- Mansoori (2) Mansoori Filter anwenden
- Martens (4) Martens Filter anwenden
- Martin (7) Martin Filter anwenden
- Marvi (11) Marvi Filter anwenden
- Mascheck (2) Mascheck Filter anwenden
- Mast (3) Mast Filter anwenden
- Mehltretter (4) Mehltretter Filter anwenden
- Mehmet Ali (2) Mehmet Ali Filter anwenden
- Mesarosch (3) Mesarosch Filter anwenden
- Michel (4) Michel Filter anwenden
- Miersch (8) Miersch Filter anwenden
- Mieves (3) Mieves Filter anwenden
- Mittag (26) Mittag Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Müller (1) Müller Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (3) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Müntefering (4) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (13) Mützenich Filter anwenden
- Nasr (1) Nasr Filter anwenden
- Nickholz (4) Nickholz Filter anwenden
- Nietan (7) Nietan Filter anwenden
- Nürnberger (2) Nürnberger Filter anwenden
- Oehl (2) Oehl Filter anwenden
- Ortleb (7) Ortleb Filter anwenden
- Pantazis (4) Pantazis Filter anwenden
- Papenbrock (1) Papenbrock Filter anwenden
- Peick (1) Peick Filter anwenden
- Petry (9) Petry Filter anwenden
- Plobner (10) Plobner Filter anwenden
- Poschmann (21) Poschmann Filter anwenden
- Post (Minden) (8) Post (Minden) Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rhie (3) Rhie Filter anwenden
- Rimkus (6) Rimkus Filter anwenden
- Rinkert (5) Rinkert Filter anwenden
- Rix (4) Rix Filter anwenden
- Rohde (27) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (23) Rosemann Filter anwenden
- Rosenthal (3) Rosenthal Filter anwenden
- Roth (Heringen) (2) Roth (Heringen) Filter anwenden
- Rudolph (7) Rudolph Filter anwenden
- Rützel (1) Rützel Filter anwenden
- Schamber (1) Schamber Filter anwenden
- Scheer (32) Scheer Filter anwenden
- Schieder (7) Schieder Filter anwenden
- Schiefner (2) Schiefner Filter anwenden
- Schierenbeck (7) Schierenbeck Filter anwenden
- Schisanowski (1) Schisanowski Filter anwenden
- Schmid (11) Schmid Filter anwenden
- Schmidt (1) Schmidt Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (5) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (3) Schneider Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schraps (6) Schraps Filter anwenden
- Schreider (2) Schreider Filter anwenden
- Schrodi (12) Schrodi Filter anwenden
- Schwabe (25) Schwabe Filter anwenden
- Schwarz (4) Schwarz Filter anwenden
- Schäfer (7) Schäfer Filter anwenden
- Schäfer (5) Schäfer Filter anwenden
- Schätzl (7) Schätzl Filter anwenden
- Seitzl (19) Seitzl Filter anwenden
- Stamm-Fibich (6) Stamm-Fibich Filter anwenden
- Stein (2) Stein Filter anwenden
- Sthamer (1) Sthamer Filter anwenden
- Stüwe (2) Stüwe Filter anwenden
- Tausend (2) Tausend Filter anwenden
- Thews (1) Thews Filter anwenden
- Troff-Schaffarzyk (1) Troff-Schaffarzyk Filter anwenden
- Träger (7) Träger Filter anwenden
- Trăsnea (1) Trăsnea Filter anwenden
- Töns (5) Töns Filter anwenden
- Türk-Nachbaur (4) Türk-Nachbaur Filter anwenden
- Ullrich (1) Ullrich Filter anwenden
- von Malottki (4) von Malottki Filter anwenden
- Vöpel (1) Vöpel Filter anwenden
- Wagner (5) Wagner Filter anwenden
- Wallstein (2) Wallstein Filter anwenden
- Walter (3) Walter Filter anwenden
- Wegge (13) Wegge Filter anwenden
- Wegling (4) Wegling Filter anwenden
- Weingarten (1) Weingarten Filter anwenden
- Werner (10) Werner Filter anwenden
- Westphal (14) Westphal Filter anwenden
- Wiese (12) Wiese Filter anwenden
- Wollmann (1) Wollmann Filter anwenden
- Yüksel (3) Yüksel Filter anwenden
- Zierke (12) Zierke Filter anwenden
- Zimmermann (16) Zimmermann Filter anwenden
- Zorn (6) Zorn Filter anwenden
- Zschau (4) Zschau Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (1) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (3) Özoğuz Filter anwenden