Die Enquete-Kommission hat ihren Zwischenbericht finalisiert und legt darin erste Ergebnisse vor. Trotz der zu verbuchenden Erfolge konstatiert der Bericht der internationalen Gemeinschaft ein strategisches Scheitern in Afghanistan.
Derya Türk-Nachbaur, Sprecherin der Enquete-Kommission:
„Als verlässlicher Verbündeter engagierte sich Deutschland die gesamten zwanzig Jahre in Afghanistan. Zwischen 2001 und 2021 gab es viele Fortschritte, etwa bei der Infrastruktur, Gesundheit und Bildung. Insbesondere Mädchen und Frauen profitierten von den neuen Bildungsmöglichkeiten.
Trotz der Fortschritte bilanziert die Kommission jedoch insgesamt ein strategisches Scheitern der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Die Ziele der vielen beteiligten Nationen waren nicht gut genug untereinander abgestimmt und oftmals nicht realistisch. Wir brauchen mehr Mut zur Selbstkritik und eine bessere Fehlerkultur. Der Zwischenbericht unterstreicht, wo Deutschlands Stärken und Schwächen liegen. Um aus diesen Erfahrungen zu lernen, wird die Kommission Vorschläge für weitere Verbesserungen entwickeln.
Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir Impulse im zivilen Bereich stärker vorantreiben, denn hier ist Deutschland bereits international Vorreiter und sollte das auch bleiben. Zivile und militärische Maßnahmen müssen künftig noch besser koordiniert und verzahnt werden.“
Michael Müller, Vorsitzender der Enquete-Kommission:
„Die Enquete-Kommission hat mit dem Zwischenbericht fraktionsübergreifend den 20-jährigen Einsatz kritisch aufgearbeitet und Fehler und Versäumnisse klar identifiziert und benannt. Deutschland ist gemeinsam mit seinen Partnern strategisch in Afghanistan gescheitert.
Der Bericht setzt sich intensiv damit auseinander, benennt aber auch positive Entwicklungen. Er ist Grundlage für die weitere Arbeit der Kommission, um im zweiten Teil konkrete Handlungsempfehlungen für das zukünftige außen- und sicherheitspolitische Engagement zu formulieren.“