Stefan Rebmann, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD‑Bundestagsfraktion;
Michaela Engelmeier, zuständige Berichterstatterin:

„Kindern ein Zuhause geben“ – so lautet das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, Kinder und ihre Familien nachhaltig zu fördern. Dies zeichnet sich auch in den laufenden Haushaltsverhandlungen ab.

„Eltern müssen dabei unterstützt werden, ihren Kindern ein Zuhause geben zu können, das ihre vielfältigen Fähigkeiten und Begabungen fördert. Besonders bei den Themen gleiche Bildungschancen für alle, Umsetzung der Kinderrechte sowie Versorgung und Integration von Flüchtlingskindern gibt es Defizite, die wir dringend beseitigen müssen.

Kinder sind nicht verantwortlich für die Ursachen von Flucht und Migration. Dennoch gehören sie zu den Ersten, die von den Auswirkungen betroffen sind. Daher müssen wir die Belange von Kindern ins Zentrum unserer Aufmerksamkeit stellen. Geflüchtete und migrierte Kinder, insbesondere unbegleitete Kinder, müssen vor Gewalt und Ausbeutung geschützt werden, der Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie psychosozialer Betreuung muss für alle geflüchteten und migrierten Kinder verbessert werden.

Deshalb freuen wir uns, dass in der laufenden Haushaltsverhandlung ein Aufwuchs für das SPD-geführte Bundesfamilienministerium erreicht werden konnte. Mit rund 9,2 Milliarden Euro ist der Etat des Ministeriums für das Jahr 2017 so groß wie nie zuvor. Allein im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik veranschlagt das Familienministerium Ausgaben von 1,06 Milliarden Euro, das sind fast 393 Millionen Euro mehr als im Jahr 2016.

Mit diesem Haushalt unterstützen wir Familien mit modernen familienpolitischen Leistungen, die Eltern ein solides Auskommen sichern und die Kinderarmut bekämpfen. Es gibt mehr Geld für gute Kinderbetreuung und für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Denn eins ist klar: Die Unterstützung von Familien und Kindern sowie Geld für starke zivilgesellschaftliche Strukturen sind Investitionen in den Zusammenhalt und in die Zukunft unseres Landes."